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OV-Zeitung

Veranstaltung

Sigmar Gabriel in Giengen :

Fotoimpressionen auf der Bildergalerie

 

CDU nach rechts :

Karikaturen von Martin Erl

 

Topartikel Kreistagsfraktion; Zum Haushalt 2017 des Landkreises :

Die Rede des Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Clemens Stahl im Wortlaut siehe unter "Kreis und Region", linker Block

 

Veröffentlicht am 15.11.2016

Stadtratsfraktion; Neues aus dem Gemeinderat :

Verwaltungsausschuss vom 20.10.2016

„Schlau und couragiert – Gewalt verliert“, das Gewaltpräventionsprojekt der AWO, wird von allen Seiten hochgelobt. Man ist sich einig, dass es präventiv und integrativ wirkt, man zeigt sich beeindruckt von den Vorführungen, ob beim Stadtteilfest in der Memminger Wanne oder in der Schranne, man betont die Wichtigkeit des Sportangebots, man lobt die Kooperation mit der TSG, was das Boxtraining angeht…. aber wenn es an die Finanzierung und damit der Sicherstellung des Fortbestands geht, dann macht man einen Rückzieher???

Die AWO hat in ihrem Antrag auf erhöhte Förderung diese ausführlich begründet (Lohnsteigerungen, aufgrund der Gebäudesubstanz zunehmend hohe Nebenkosten vor allem für Strom und Heizung, ungedeckte Nebenkosten aus dem Vorjahr) und mitgeteilt, dass bei versagtem Zuschuss das Projekt nicht weiter geführt werden kann.

Leider fand der Antrag der SPD-Fraktion auf Übernahme der Mehrkosten für ein Jahr, mit der Möglichkeit, einen alternativen Standort zur Friedensstraße zu finden, keine Mehrheit. Dies wäre eine Chance gewesen, das Angebot der AWO über die Zeit zu retten. Denn eines scheint uns klar: ist das Angebot einmal weggebrochen, wird es sehr schwer sein, es zu revitalisieren .

Wir fragen uns, ob allen bewusst war, welche Konsequenzen ihr Abstimmungsverhalten haben wird?

Gaby Streicher

Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion

 

Veröffentlicht am 28.10.2016

Ungeachtet der Wettervorhersagen, die drohenden Starkregen für den Samstagnachmittag prophezeit hatten, ließen sich die Veranstalter davon nicht schrecken und starteten planmäßig bei trockenem Wetter mit dem Freizeitkicker-Turnier auf der Sportanlage des TV Hürben. Erst gegen Ende des Turniers hatte dann leichter Regen eingesetzt. Sieben Mannschaften beteiligten sich an dem Kleinfeldturnier mit sechs Feldspielern und einem Torwart, das von dem routinierten Stadionsprecher Reinhold Dombrowsky gelenkt wurde. Jeweils 15 Minuten dauerten die einzelnen Spiele im Modus jeder gegen jeden, die parallel auf 2 Feldern gleichzeitig durchgeführt wurden. Die beiden Schiedsrichter hatten wenig Mühe die insgesamt fairen Partien zu leiten.

Insgesamt fielen 64 Tore in den 21 Spielen. Gleich zu Beginn zeichnete sich ab, dass die Favoriten der Vorjahre die stärksten Auftritte ablieferten. So konnte auch dieses Jahr die Mannschaft des TV Hürben mit 16 Punkten aus 6 Spielen den Wanderpokal des SPD-Kreisverbandes aus den Händen vom Landtagsabgeordneten Andreas Stoch und der Hürbener Vorsitzenden Monika Albrecht-Groß entgegennehmen. Das zweitbeste Team stellte der TTC Sachsenhausen mit 15 Punkten gefolgt von den BSH-Montagskickern mit 13 Punkten. Auf den weiteren Plätzen landete die Mannschaft mit den Teambezeichnungen „ZSKA Hürben“, „Das Gelbe vom Ei“, Juso Kreisverband Heidenheim und „SpVgg Kräuter Ostalb Hürben“.

Mehr Bilder unter "Bildergalerie" im linken Kasten anklicken.

Veröffentlicht am 19.09.2016

Das könnte eine sehr positive Schlagzeile sein, wenn sich das „Spitze“ nicht auf die Höhe der Gebühren, vor allem bei der Kleinkindbetreuung, beziehen würde!

„Spitzenreiter“ waren wir vorher schon und jetzt nach dem jüngsten Beschluss des Verwaltungsausschusses in der Sitzung vom 7. Juli erst recht. Eine happige Gebührenerhöhung von über 10 Prozent bei den Krippengruppen wurde da mehrheitlich beschlossen, wobei die SPD-Fraktion geschlossen dagegen stimmte. Betrachtet man die Gebühren der umliegenden Gemeinden, bewegt sich Giengen bei den Regelgruppen im Rahmen der anderen Kommunen, ganz anders aber bei der Ganztagsbetreuung von Kleinkindern. Auf 490 Euro soll der monatliche Beitrag steigen, in Sontheim ist diese Leistung für 381 Euro zu haben, in Gerstetten für 383 Euro. Auch Heidenheim, Herbrechtingen und Königsbronn liegen unter unseren Sätzen, je nach Anzahl der Stunden liegt die Differenz zwischen rund 30 und 100 Euro – pro Monat!

Wer darauf angewiesen ist, kommt mit der Betreuung in einer Regelgruppe nicht weit. Selbst eine Halbtagsbeschäftigung erfordert eine Betreuungszeit von rund 30 Stunden, wer von seinem Verdienst leben muss, braucht eine echte Ganztagsbetreuung.

Die Befürworter der Erhöhung verteidigten sich mit dem Argument, dass bei „sozial Schwachen“ ja das Amt zahle. Aber es gibt Familien, die dann durch das Raster fallen und deswegen durch solche Gebührenerhöhungen besonders belastet sind ; ob nun der Verdienst des Hauptverdieners nicht ausreicht und der Partner hinzuverdienen muss, oder ob es um Alleinerziehende geht. Es einfach hinzunehmen, dass es die „an der Grenze immer am härtesten treffe“, entbehrt nicht einer gewissen Gleichgültigkeit und Kälte.

Wir haben in Giengen genug Familien, die wirtschaftlich so schwach sind, dass 50 Euro mehr pro Monat zu großen Problemen führt. Wer dies nicht sieht, nicht sehen will oder wegwischt, der muss sich schon fragen lassen, in welcher Lebenswirklichkeit er zuhause ist.

Die Befürworter der saftigen Erhöhung führen auch ins Feld, dass dies eine Frage der Qualität sei, womit gleichzeitig suggeriert wird, wir wollten an den Standards rütteln. Bieten andere Kommunen, weil günstigere Gebühren, schlechtere Qualität? Da müsste ein Aufschrei aller entsprechenden Ämter erfolgen.

Sozialermäßigungen, wie sie etwa Heidenheim und Herbrechtingen einräumen, wurden bislang mit dem Hinweis auf den bürokratischen Aufwand abgelehnt.

Entschieden wehren wir uns aber gegen die Erpressungstaktik mit dem Hinweis auf das Regierungspräsidium und möglicher Einnahmeausfälle bei den Mitteln aus dem Ausgleichsstock. Wir haben uns einem moderaten Anstieg der Gebühren ja nicht verweigert, sondern den Kompromissvorschlag mit einer fünfprozentigen Erhöhung unterstützt.

Giengen hatte bisher mit 17,1 Prozent bereits eine höhere Deckungsquote als andere Kommunen (zum Vergleich: in Königsbronn bewegt sich dieser je nach Einrichtung zwischen elf und 16 Prozent), die angestrebten 20 Prozent werden im Umkreis nicht erreicht. Es ist schon erstaunlich, wie genau das RP nach der letztjährigen Diskussion genau diese Position unseres Haushaltsplans betrachtet und wegen einer Summe von rund 6000 Euro gleich das Damoklesschwert auspackt?

Die Rechnung der Verwaltung geht noch weniger auf, wenn einige Eltern wegen der großen Gebührenunterschiede ihr Kind auswärts anmelden. Dann fehlen nicht nur Elternbeiträge, sondern wir müssen auch Kostenersatz an andere Kommunen leisten.

„Kinderbetreuung in Giengen ist spitze“ ist durchaus eine Schlagzeile, die wir uns wünschen, aber im Hinblick auf Qualität und im Hinblick auf die soziale Gestaltung.

Gaby Streicher

 

Veröffentlicht am 11.07.2016

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