Vorstandswahlen bei der SPD Giengen 

Jahreshauptversammlung 2015

Die diesjährige Mitgliederversammlung der Sozialdemokraten fand vor kurzem im Hotel „Lamm“ statt. Nach der Begrüßung gab der Vorsitzende Udo Fehrle den Rechenschaftsbericht ab, der von den Kommunalwahlen 2014 geprägt wurde. Nach dem Rückzug...

Jahreshauptversammlung 2012

MdL Andreas Stoch berichtete bei der SPD-Giengen über die Arbeit der Landesregierung Nachdem keine Vorstands- oder Delegiertenwahlen stattfanden, konnte der „offizielle“ Teil der Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Giengen am vergangenen Montag schnell abgehakt werden. Dem Bericht des Vorsitzenden Udo Fehrle über die Aktivitäten des Ortsvereins im Berichtsjahr folgten die Berichte der Sparten. Die Kassenprüfer Manfred Jacobi und Franz Gabriel bescheinigten der Kassiererin Sylvia Gohle eine vorbildliche Kassenführung, so dass die anschließende Entlastung der Vorstandschaft und der Kassiererin in jeweils getrennten Abstimmungen einstimmig erfolgte. Danach berichtete der Landtagsabgeordnete Andreas Stoch über die anderthalbjährige Regierungsarbeit im Landtag von Baden-Württemberg. Zu Beginn erinnerte er daran, dass die neue grün/rot-geführte Landesregierung als eine der ersten Maßnahmen die Studiengebühren abgeschafft hätten. Dies würde das Land zwar jährlich 180 Mio € kosten, war aber eine der wichtigsten Maßnahmen für mehr Gerechtigkeit beim Zugang zu Bildungseinrichtungen, denn es habe sich klar herausgestellt, dass gerade Kinder aus sozial schwachen Familien den kostenpflichtigen Ausbildungszügen eher fernblieben. Gerade im Bildungssektor gab und gebe es noch viel zu tun. Grundsätzlich sollen die, die Kinder haben, gefördert werden, so Stoch. Für den Ausbau vorschulischer Betreuung seien 330 Mio. € den Kommunen zur Verfügung gestellt worden. Auch in den Kommunen im Kreis Heidenheim konnte daher eine erhebliche Verbesserung der Landesförderung erreicht werden. Kommunen und Land verstünden sich bei dieser wichtigen Aufgabe als Partner. Des Weiteren sei ein wichtiger Schwerpunkt der Landesregierung im Bereich „Soziales Lernen“ gesetzt worden. Mit der Abschaffung der bisherigen „verbindlichen Grundschulempfehlung“ und dem damit verbundenen Aussortieren der Kinder in der 4. Grundschulklasse konnte viel Druck aus den Familien genommen werden, die verpasste Chancen für ihre Kinder bereits in der Grundschulzeit befürchten mussten. Dem Anspruch, soziales Lernen zu fördern, wurde auch mit weiteren Maßnahmen Rechnung getragen. So nähme bei der Nachhilfe im Grundschulbereich Baden-Württemberg eine Spitzenstellung ein und die Einführung der Gemeinschaftsschule würde ebenfalls das gemeinsame Lernen in den Vordergrund rücken. Die von manchen geäußerte Kritik an der Wiedereinführung von G9 an den Gymnasien würde durch die hohe Nachfrage widerlegt. Hier erfolgte einfach eine „Abstimmung mit den Füßen“, meinte MdL Stoch. Entscheidend sei, dass gleiche Chancen über verschiedene Wege erreicht werden könnten. Ein weiterer Bereich, der von der neuen Landesregierung anzupacken war, sei die Energiewende, welche bereits vom ehemaligen CDU-Ministerpräsidenten Teufel vehement blockiert wurde, obwohl gerade Baden-Württemberg wirtschaftlich von den neuen Techniken mit seinen innovativen Unternehmen hätte profitieren können. Zum Haushalt des Landes sei grundsätzlich festzustellen, dass angesichts der Neuverschuldung Finanzminister Schäuble für den Bund nicht das schaffen würde, was die CDU-Opposition im Land nun fordere. Zu groß wäre die übernommene Bürde, man denke auch an den notwendigen Umbau der Verwaltungseinrichtungen (z.B. Polizei), um alles zum Nulltarif zu schultern. Die von der Landesregierung proklamierte „Politik des Gehört Werdens“ solle daher weiterhin für alle Bürgerinnen und Bürger gelten, wenngleich auch nicht allen Ansprüchen nachgegeben werden könne, befand der Landtagsabgeordnete Andreas Stoch abschließend.

Jahreshauptversammlung 2011

Zu Beginn der Hauptversammlung des Giengener SPD-Ortsvereins konnte der Vorsitzende Udo Fehrle erfreut ein künftiges neues Mitglied begrüßen. Anschließend berichtete er über die Aktivitäten des Ortsvereins, die hauptsächlich unter dem Zeichen der Landtagswahl standen. Er erinnerte an Werktoraktionen, Besuch bei den Aleviten und der Schulen, an Marktstraßenstände, bei denen auch der Landtagsabgeordnete Stoch immer anwesend war. Hinzu kamen noch SPD-Kreisveranstaltungen in der Schranne mit dem 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz und dem Vors. der SPD-Landtagsfraktion Claus Schmiedel, was sicher auch mit zu dem Erfolg beigetragen hat, dass der Kreis Heidenheim auch weiterhin mit Andreas Stoch einen SPD-Landtagsabgeordneten hat. Hervorgehoben wurden noch die alljährlichen Fußballturniere, welche von den Ortsvereinen Hürben und Giengen ausgerichtet werden und den partnerschaftlichen Austausch mit den Genossen aus Zeulenroda anlässlich eines Besuches dort. Auch waren im Berichtszeitraum drei Todesfälle zu betrauern. Der anschließende Bericht von Kassiererin Sylvia Gohle fiel trotz der Wahlkampfausgaben positiv aus. Die beiden Revisoren Manfred Jacobi und Franz Gabriel bescheinigten ihr dann auch eine vorbildliche Kassenführung, so dass einer Entlastung nichts im Wege stand. Die Seniorenbeauftragte Helga Jacobi berichtete über zahlreiche Besuche bei älteren Mitgliedern und interessanten Begegnungen mit ihnen. Nach 10-jährigem Einsatz allerdings will sie nun zurücktreten. Udo Fehrle dankte ihr für ihr Engagement und überreichte ihr zum Abschied ein Präsent (siehe Bild). Der „Treffpunkt Politik“ wird von Werner Ruoff, Udo Fehrle und Reinhold Dombrowsky wieder aufgenommen werden. Bei der anschließenden Aussprache gab es zahlreiche Wortbeiträge durch die Mitglieder. Reinhold Dombrowsky bemängelte, dass der Landkreis keinen SPD-Vertreter mehr im Bundestag hat. Zur Kommunalpolitik in Giengen meinte er, dass bei der vergangenen OB-Wahl Giengen schlechtgeredet wurde und jetzt wäre es schlecht geworden. Die durchgeführten Sparmaßnahmen würden Giengen in ein schlechtes Licht rücken und er fragte, ob ein OB nicht auch anders gegenüber dem Regierungspräsidium auftreten müsse als bisher geschehen. Er erinnerte u.a. auch an die Streichung des Haushaltspostens für den Sinnesgarten, der u.U. ja nicht mal in bar angefallen wäre. Walter Krug regte an, bald ein Augenmerk auf die Bundestagswahl gemeinsam mit den Ortsvereinen Burgberg und Hürben zu haben. Dieter Goppelt betonte, dass eine qualifizierte Kleinkindbetreuung ein wichtiger Baustein für berufstätige Familien wäre. Die Entlastung der Vorstandschaft erfolgte einstimmig, bei den anstehenden Neuwahlen sorgte die Wahlkommission mit Werner Ruoff, Clemens Stahl und Hans Mack für eine zügige Abwicklung. Dem Antrag von Hans Eckert, die Energiewende zu unterstützen, indem stillgelegte Flusskraftwerke auf den neuesten Stand der Technik gebracht werden sollen, wurde entsprochen und zur Bearbeitung an die Kreistagsfraktion gegeben, da dort bereits entsprechende Überlegungen stattfänden. Der aus dem Gemeinderat künftig ausscheidende SPD-Fraktionsvorsitzende Jörg Ehrlinger berichtete aus der Fraktionsarbeit mit einem fulminanten Vortrag kommunalpolitischer Themen der vergangenen Monate, angefangen bei den Haushaltsberatungen mit Forderungen der SPD-Fraktion, den Stadtbus sowie den Seniorentreff „Alte Malzfabrik“ in der bisherigen Form beizubehalten und die ehrenamtliche Arbeit der Agendagruppen weiterhin zu stützen. Wichtig war die Einflussnahme beim Schulentwicklungsplan, indem der Standort der Bergschule erhalten werden sollte. Dabei sei weiterhin ein strenger Blick auf die Handhabung der organisatorischen Trennung nötig. Die Schaffung der Bildungshäuser für die Teilorte in Burgberg und Hürben standen ebenfalls auf der Wunschliste der SPD, ebenso wie die Kleinkindbetreuung und die Schulsozialarbeit. Ehrlinger verwahrte sich gegen das allgemeine Schuldengerede gegen die Stadt. In den letzten 10 Jahren wurden 90 % der Schulden für die Schulen erbracht. Giengen sei eben „keine Schuldenstadt, sondern Schulstadt“, hob der Redner hervor. Er bedauerte zudem den „bürokratischen Todesstoß“ durch das Regierungspräsidium für den Sinnesgarten und die Streichung der Vereinsförderung. Auch das vielfach versprochene Verkehrskonzept für die Innenstadt fehle noch, insbesondere im Hinblick auf die Stadtrandstraße, deren Notwendigkeit außer Frage stünde, wenn man die Verkehrsprobleme auf der L 1079 und im Ried betrachten würde. Die angekündigten „intelligenten Lösungen“ durch die Verwaltung stünden aber noch aus. Stadtrat Ehrlinger forderte: „Es muss wieder ein Ruck durch die Stadt gehen!“ Kreativität sei gefragt, denn was jetzt nicht gemacht würde, wären die Schulden der Zukunft und würden die Kinder und nachfolgenden Generationen belasten. Neue Zusammensetzung der Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins Giengen: 1. Vorsitzender: Udo Fehrle 2. Vorsitzender: Milan Majstorovic Kassiererin: Sylvia Gohle Schriftführerin: Christine Mack Beisitzer: Inge Stoch Gaby Streicher Reinhold Dombrowsky Werner Gohle Thomas Seidel Delegierte zum Kreisparteitag: Reinhold Dombrowsky Udo Fehrle Werner Ruoff Inge Stoch Milan Majstorovic Werner Gohle Thomas Seidel Ersatzdelegierter: Hans Eckert (Gaby Streicher sowie Clemens Stahl sind jeweils als stellvertretende Kreisvorsitzende kraft Amtes stimmberechtigt.)

Jahreshauptversammlung der SPD Giengen

Gelungener Bergschul-Erhalt ein Sieg der kommunalen Vernunft ! je. Ganz im Zeichen des 110-jährigen Bestehens der Giengener SPD stand die vom Vorsitzenden Udo Fehrle eröffnete Hauptversammlung. Eine Vielzahl von Veranstaltungen in diesem Jubiläumsjahr konnte dabei bilanziert werden. So kamen zusätzlich zum gelungenen Jubiläumsabend die große Stadthallen-Veranstaltung mit dem befreundeten Ulmer OB Ivo Gönner, der Partnerschaftsbesuch aus Zeulenroda, die gemeinsame Veranstaltung mit der Agrarwirtschaft, die Photovoltaik-Information im Naturfreundehaus sowie das wiederum attraktiv gelungene Fußballturnier in Hürben und der Besuch in der Gedenkstätte Oberer Kuhberg in Ulm. Dazu seien drei Wahlen in Giengen bestimmend gewesen, wobei sich die SPD als einzige Fraktion über den Zugewinn eines Stadtrat-Sitzes freuen konnte. Den überaus knappen Wahlausgang der OB-Wahl bedauerte der Vorsitzende ebenso wie das Ergebnis der Bundestagswahl, dessen Spätfolge-Ergebnis ja derzeit beim chaotischen Regierungshandeln in Berlin zu besichtigen sei. Nach dem beifällig aufgenommenen positiven Kassenbericht der Schatzmeisterin Sylvia Gohle und der Seniorenbeauftragten Altstadträtin Helga Jacobi erfolgte eine angeregte Aussprache zu den Berichten sowie die einstimmige Entlastung der Vorstands- und Kassengeschäfte. Im Informationsbericht aus dem Gemeinderat unterstrich Fraktionsvorsitzender Jörg Ehrlinger, dass der "Stabwechsel" im Rathaus nichts am "Markenzeichen der SPD-Fraktion" geändert habe, denn konstruktives Miteinander und sachliche Kritik präge die Arbeit der Fraktion seit eh und je. "Auch die vorherigen OB Rieg und Stahl könnten ein Lied davon singen, dass die SPD-Fraktion sich nie als Fraktion der Ja-Sager verstanden hat. Daran wird sich auch künftig nichts ändern!" Als herausragend bezeichnete er die einstimmige Verabschiedung des Schulentwicklungs- wie des Kinderbetreuungsplans. Der letztlich vollzogene Erhalt der Bergschule als Grundschule trage schon von den allerersten Diskussionen an die mitentscheidende Handschrift der SPD-Fraktion. Die Einstimmigkeit bei beiden wichtigen Projekten sei ein "Sieg der kommunalen Vernunft". Der schon in den Vorjahren eingeleitete Sparkurs der Verwaltung werde, so Jörg Ehrlinger, auf vielerlei Handlungsfeldern mitgetragen. Allerdings habe die SPD-Fraktion der einseitig und außerordentlich erhöhten Grundsteuer B als alleinige Erhöhungssteuer nicht zugestimmt. Eine gleichmäßige und ausgewogene Erhöhung aller angesprochenen Gemeindesteuern wollte man stattdessen um eine "Gerechtigkeitslücke" zu vermeiden, aber eine Ablehnungsfront im Gemeinderat habe anders entschieden. Dass man der weiteren Unterstützung gemeinnütziger Agendaarbeit besonderes Augenmerk widme, dem Haushaltssicherungskonzept im Prinzip zustimme und dabei allerdings die Streichung des Stadtbusverkehrs oder der städt. Altenbegegnung strikt ablehne habe man hinlänglich bereits angekündigt. Der neue Begriff des "intelligenten Sparens" werde verstärkt auch in Giengen als Maßstab für Verwaltung und Gemeinderat richtungsweisend. Zum Projekt Stadtrandstraße stehe die SPD-Fraktion, auch schon angesichts der bereits investierten Mittel und Maßnahmen, uneingeschränkt. Die Verwaltungs-Ziellinie mit evtl. Baubeginn 2014 sollte dabei nicht die Messlatte bleiben. Und vor allem hoffe man, dass "die neu angesiedelten und die seither ansässigen Fachmarkt- und Gewerbebetriebe so lange noch durchhalten!" Zur Kreistagsarbeit stellte Jörg Ehrlinger für Giengen speziell die Erhaltungsbemühungen für die Geriatrische Rehaklinik und die Neugestaltung und Vergrößerung des Wertstoff-Hofs in der Schwage in den Mittelpunkt. Für die SPD-Regionalverbandsfraktion gab deren geschäftsführender stellv. Vorsitzender OB a.D. Clemens Stahl einen informativen Sachstandsbericht. So sei das "unselige Thema Oberzentrum als Illusion endlich vom Tisch", ein neuer Anlauf in der Windenergie auf dem Wege sowie das Thema Verbesserung des ÖPNV vor allem auf der Schiene ein jetzt deutlichst erkanntes Kernanliegen. Die politische Arbeit der Giengener SPD werde, so wurde abschließend angekündigt, durch einen demnächst einberufenen Workshop in ein aktuelles Jahresprogramm münden.

Giengener Wertstoffhof ist viel zu klein!

SPD-Lokaltermin vor Ort je. Eine seit Jahren aus Giengen gestellte Forderung an das Kreisabfallwirtschaftsamt wurde beim Lokaltermin der SPD in Anwesenheit zahlreicher Kreistags- und Gemeinderäte nachhaltig unterstrichen: Die räumliche Erweiterung des kreiseigenen Wertstoffhofs in der Schwage! Angesichts der dabei beobachteten überaus regen Anliefertätigkeit zeigte sich erneut, wie beengt die Fläche und wie problematisch der Zugang zu den einzelnen Mülltrennungsplätzen sich in der Praxis darstellt. Deutlich zu kleine Behälter, wie z.B. für Altmetall und enge Zugangssituationen erhöhen dabei ständig die Gefahr des ungeordneten Ablagerns. Wie die Kreisräte Jörg Ehrlinger, Willy Häfele und Clemens Stahl bekräftigten, gibt es seit Jahren die Planung einer zusätzlich angemieteten unmittelbar benachbarten Erweiterungsfläche beim seitherigen staatlichen Bauhof durch den landkreiseigenen Abfallbetrieb. Eine dazu bereits bestehende zurückliegende Vereinbarung zwischen Stadt und Kreisabfallwirtschaftsbetrieb gelte es erneut einzufordern. Diese Gelegenheit werden die SPD-Mitglieder im Betriebsausschuss auf Kreisebene in dessen nächster Sitzung aktuell wahrnehmen. Zusätzlich zu der ebenfalls von der SPD erfolgreich beantragten dritten Grüngutabfuhr könne so ein deutlich erforderlicher Beitrag zu geordneter Entsorgung, umweltgerechter Lagerung und stadtbildverbessernder Abfallbehandlung in Giengen geleistet werden.

Naturfreunde und SPD informieren sich über die Bolheimer Sonnenstrominitiative

Naturfreunde und SPD informieren sich über die Bolheimer Sonnenstrominitiative Am Samstag Abend begrüßte Christine Mack als Vertreterin der beiden einladenden Organisationen Naturfreunde und SPD die Referenten Martin Müller und Peter Aufleger von der Solarstrominitiative Herbrechtingen im Hasenloch, die über die Arbeit der 2005 gegründeten Genossenschaft informierten. Martin Müller erläuterte, dass aus dem Widerstand gegen das atomare Zwischenlager in Gundremmingen heraus die Idee entstand einen aktiven Beitrag zur Förderung regenerativer Energien zu leisten. Da der Gemeinde die finanziellen Mittel zur Errichtung einer Bürgersolaranlage fehlten, eröffnete der Gemeinderat durch die Bereitstellung von Dächern öffentlicher Gebäude einen Weg für die Initiative, die sich nach reichlicher Abwägung verschiedener Gesellschaftsformen zur Gründung der Bolheimer Sonnenstromgenossenschaft entschlossen hatte. Der Genossenschaft gehe es aber nicht nur um den Betrieb der beiden in Herbrechtingen und Bolheim installierten Bürgersolaranlagen, sie biete auch umfassende fachliche Beratung für Mitglieder und Nichtmitglieder, bezieht das notwendige Material und führt die Installation aus. Inzwischen sei die ehrenamtlich geführte Genossenschaft auf 57 Mitglieder mit einer Kapitaleinlage von über 80.000 € angewachsen, berichte Hr. Müller weiter, der das Amt des Vorstandsvorsitzenden ausübt. Besorgt äußerte sich der Referent über die Kürzungspläne der Bundesregierung bei der Solarförderung, da durch überzogene Kürzungen die Gefahr bestehe, dass die Wettbewerbsposition deutscher Unternehmen, die die Solarstromerzeugung in den letzten Jahren wesentlich weiterentwickelten und sich gerade in Krisenzeiten als Jobmaschine erwiesen, gefährdet würde. Für die Bolheimer Initiative stehe der Umweltaspekt und nicht die Erwirtschaftung von Gewinnen im Vordergrund, wenn auch die Einspeisungsvergütung und die zu erwartetende Lebensdauer von Solarstromanlagen von mehr als 20 Jahren durchaus auch Gewinnperspektiven bieten würden. Durch die Begrenzung auf max. 10 Genossenschaftsanteile pro Mitglied wolle man auch den Einstieg von Investoren aus reinem Gewinninteresse verhindern. Schnell entwickelte sich mit dem Zuhörerkreis eine interessante Diskussion über die Solarstromerzeugung bei der auch Peter Aufleger aus seinem technischen Wissen und Erfahrungen berichten konnte. Die Referenten sprachen sich auch klar gegen die Nutzung von landwirtschaftlichem Ackerland für Großanlagen aus. Ihrer Meinung nach solle man zunächst die vielen Potenziale auf Dächern nutzen. Sie würde es auch begrüßen, wenn sich hier Giengener ebenfalls zu einer entsprechenden Initiative entschließen könnten. Falls in Giengen zunächst keine eigenständige Organisation gegründet würde, erlaube die Satzung der Bolheimer Genossenschaft auch Bürger aus angrenzenden Gemeinden die Mitgliedschaft und könnte dadurch auch Projekte in Giengen unterstützen.

SPD-Fußballturnier in Hürben

SPD-Fußballturnier in Hürben Geradezu ideale Wetterbedingungen hatten die 7 Mannschaften, die am vergangenen Samstag auf einem Kleinfeldturnier der Sportanlage des TV Hürben um den Pokal des SPD-Kreisverbandes kämpften. SPD-Bundestagskandidatin Claudia Sünder eröffnete das Turnier mit einem Anstoß. Erneut stellten die Titelverteidiger des TTC Sachsenhausen, die bereits die letzten beiden Turniere für sich entscheiden konnten, ihre Spielstärke unter Beweis indem sie gleich zu Beginn die Sportfreunde Südhang aus Giengen mit 3:1 besiegten. Für die Sportfreunde Südhang, die Mannschaft der SPD Heidenheim, die auch den Landtagsabgeordneten Andreas Stoch im Aufgebot hatte, und die „Spaßbremsen“ aus Gerstetten war bereits nach der Vorrunde Schluss. Zwei spannende Halbfinalspiele absolvierten die Mannschaften „Mobile Jugendarbeit Heidenheim“ gegen den TTC Sachsenhausen und in der anderen Begegnung die beiden Hürbener Mannschaften TV Hürben gegen das „Bing Bar-Team“, die beide mit 2:0 Toren endeten. Spannend bis zur letzten Minute war dann das Finale TTC Sachsenhausen gegen die Mannschaft des TV Hürben. Nach der Führung durch die Hürbener waren die Sachsenhausener mehrfach dem Ausgleich nahe bis dann in der Schlussminute der Stadionsprecher Reinhold Dombrowsky das Tor zum 2:0 für die Hürbener vermelden konnte. Damit bleibt nach etlichen Jahren der SPD-Pokal wieder einmal in Hürben. Ein schönes und faires Turnier vor einer gut besetzten Zuschauerkulisse ging damit zu Ende, das von der SPD Hürben mit Speisen vom Grill, Kuchen, Kaffee und anderen Getränken bestens bewirtet wurde. Für die Unterhaltung der Gäste hatten auch der Gitarrist Eckard Schlumpberger und der Heidenheimer Stadtrat Kurt Wehrmeister mit seinem Akkordeon gesorgt.

Die Hauptversammlung der SPD Giengen

Wechsel an der Spitze des SPD- Ortsvereins: Udo Fehrle ist neuer Vorsitzender Der stellvertretende Orstvereinsorsitzende Hans Eckert leitete in Vertretung des verhinderten Vorsitzenden die Hauptversammlung des SPD- Ortsvereins, die mit Berichten, Neuwahlen und einem Referat des Kreisvorsitzenden Andreas Stoch eine umfangreiche Tagesordnung hatte. Der Vorsitzende Arnd Grüssing stand nicht mehr zur Wahl und hatte aus beruflichen Gründen seine Mitarbeit in der Vorstandschaft aufgegeben. Bei den Neuwahlen der Vorstandschaft wurde Udo Fehrle einstimmig zum neuen SPD- Vorsitzenden berufen, Hans Eckert bleibt zweiter Vorsitzender. Ebenso einstimmig wurden Sylvia Gohle als Kassiererin und Christine Mack als Schriftführerin wieder in ihre Ämter gewählt. Als weitere stimmberechtigte Vorstandsmitglieder wurden in den Beirat Werner Danner, Reinhold Dombrowsky, Regine Hollarek, Thomas Seidel und Gaby Streicher gewählt. Die Revision wird weiterhin von Franz Gabriel und Manfred Jacobi ausgeübt, die der Kassiererin eine vorbildliche Kassenführung bescheinigten. Die Seniorenbesuche übernimmt weiterhin Helga Jacobi. Als Delegierte für die Kreisparteitage wurden gewählt: Reinhold Dombrowsky, Hans Eckert, Jörg Ehrlinger, Udo Fehrle, Werner Gohle, Regine Hollarek und Christine Mack. Diskussionsstoff gab es unter dem Tagesordnungspunkt „Anträge“ (siehe auch unten im Wortlaut), nachdem der Vorstand einen Antrag zum Thema „Kinder brauchen Betreuung – den ganzen Tag!“ vorgelegt hatte. Darin wird die SPD- Landtagsfraktion aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die Landesregierung den Gemeinden aus Landesmitteln die Einrichtung von Betreuungsangeboten finanziert. Um dem nur plakativ erhobenen Anspruch „Kinderland Baden- Württemberg“ überzeugend gerecht zu werden, müsse das Betreuungsangebot erheblich ausgebaut werden. Dazu wären u.a. ausreichende Kinderkrippenplätze, beitragsfreie Kindergärten, Ganztagesschulen, entsprechend qualifiziertes Personal, kostenlose Lehr- und Lernmittel, Schulsozialarbeit, Abschaffung der Studiengebühren und manches Wichtige mehr dringend notwendig. Regine Hollarek meinte dazu, viele Kinder würden eine qualifizierte, von Herzen kommende Betreuung benötigen, zu der manche Eltern einfach nicht mehr in der Lage wären. Clemens Stahl befürchtete, dass das Land die vom Bund für diese Zwecke bereitgestellten Mittel nur begrenzt an die Kommunen weitergeben würde, um z.B. die eigenen Hochschulen mitzufinanzieren. Werner Gohle und Werner Danner stellten das neue Internet- Portal der Giengener SPD unter www.spd- giengen.de vor. Nach gründlicher Vorarbeit sei jetzt alles so am Laufen, dass ständig neue, interessante Begebenheiten aus der Parteiarbeit und der Kommunalpolitik vorgestellt und kommentiert werden könnten. Einen Blickfang stellen die wechselnden Karikaturen von Martin Erl zur Bundes- und Weltpolitik auf den Webseiten dar. Anschließend legte der SPD- Kreisvorsitzende Andreas Stoch seine Vorstellungen von sozialdemokratischer Politik dar. Der designierte Landtagsabgeordnete hatte seine politische Arbeit in Giengen begonnen, wo er auch der SPD beigetreten war. Der Referent gab klare Antworten auf die Frage „Warum wird gerade heutzutage die SPD gebraucht?“ In der aktuellen Wirtschaftslage zeige sich, dass die Lehrmeister der ungezügelten Marktwirtschaft wie Merz und Westerwelle keine Antworten auf soziale und ökologische Fragen zu bieten hätten. Nun bräuchte man den Staat, der regulierend eingreifen müsse. Die Sozialdemokratie wäre traditionell der Garant für Solidarität und soziale Gerechtigkeit und der Staat müsse die Bevölkerung entsprechend versorgen. Das wäre es wert, sich einzusetzen. Die SPD müsse ihre Programme von Gerechtigkeit, auch unter den Generationen, mehr herausstellen. „Menschen müssen wieder Visionen bekommen!“, war sein abschließendes Credo. In der Diskussion wurde einfachen Lösungsvorschlägen, die schnell Reichensteuer- und Vermögenssteuererhöhungen forderten, eine Absage erteilt. Es stelle sich dabei immer die Frage, wie sehr Leistungsanreize beschnitten werden, meinte Stoch. Das Gesundheitssystem wurde von Walter Meck, Werner Ruoff und Jörg Ehrlinger angesprochen. Gerade im ländlichen Raum wären die Menschen ohne Hausärzte verlassen, wenn sie nur auf die zentralen Großkliniken verwiesen würden. Privatisierte Kliniken zur öffentlichen Gesundheitsversorgung sollten nicht durch die Gesundheitsreform privilegiert werden, meinte Christine Mack. Die Finanzierung des Gesundheitswesens müsse nach solidarischen Grundsätzen erfolgen und auch die Arbeitgeber und Selbstständigen hätten Zuzahlungs- Pflichten im Sinne einer Bürgerversicherung, so Werner Ruoff. Jeder solle einen Beitrag zur Grundversorgung leisten, ähnlich wie auch die Autohaftpflichtversicherung von jedem abgeschlossen werden müsse, meinte Claus- Jürgen Ruoff.

Antrag der Vorstandschaft zur Hauptversammlung am 3.2.09

Beschlussantrag: Die SPD-Landtagsfraktion soll sich mit ganzer Kraft dafür einsetzen, dass das Land Baden-Württemberg und die Landesregierung die Gemeinden in der notwendigen Weise bei der Einrichtung von Betreuungsangeboten unterstützt und entsprechend aus Landesmitteln finanzieren muss. Kinder brauchen Betreuung – den ganzen Tag! Es ist wichtig, dass die Eltern in jeder Gemeinde ein verlässliches und qualifiziertes Betreuungsangebot für ihre Kinder vorfinden – von Geburt an bis zum Studium. Dazu gehören z.B. Kinderkrippenplätze gut ausgestattete und qualifiziert besetzte Kindergartenplätze mit durchgehenden Öffnungszeiten von morgens bis abends beitragsfreie Kindergärten, zumindest im letzten Kindergartenjahr Schulen sollen weiterhin in zumutbarer Entfernung zur Verfügung stehen, evtl. anfallende Beförderungskosten sollen nicht für die Eltern anfallen Ganztagesschulen ansonsten flexible Betreuungsangebote in den Tagesrandzeiten und an den schulfreien Nachmittagen mehr qualifizierte Lehrerinnen und Lehrer, die Ausbildung der ErzieherInnen muss ebenso qualifizierter werden entsprechende Ausstattung und kostenlose Lehr- und Lernmittel Schulsozialarbeit sowie ein gesundes Mittagessen, Freizeitangebote und Hausaufgabenhilfen Abschaffung der Studiengebühren Es ist seit je her Grundlage sozialdemokratischer Politik, Chancengleichheit einzufordern und durchzusetzen. Bildung muss ohne Mehraufwendungen für die Eltern allen Kindern ermöglicht werden, damit möglichst alle zu einer selbstständigen und eigenverantwortlichen Lebensweise befähigt werden. Wenn das Einkommen der Eltern weiterhin den Bildungsstand der Kinder und Jugendlichen bestimmt, werden in unverantwortlicher Weise Wissensschätze und –potentiale vergeudet. Nur mit der Wahrnehmung dieser dargestellten Aufgaben und Finanzierungsinitiativen würde das Land seinem bisher nur plakativ erhobenen Anspruch „Kinderland Baden-Württemberg“ endlich überzeugend gerecht werden.

Wir danken allen, die zu unserer Hauptversammlung gekommen sind. Für die nächste Veranstaltung des SPD Ortsvereins Giengen haben wir einen größeren Saal vorgesehen. Wir hoffen ............... DICH ......... und . ................ DICH ........ und ................ DICH´ begrüßen zu dürfen.

Energieeinsparung im Wohnungsbau

(hm) Die Giengener Naturfreunde und die SPD hatten gemeinsam zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung zum Thema „Energieeinsparungen im Wohnungsbau – Maßnahmen, Fördermittel und Energiepass“ eingeladen. Mit Gerhard Sattler, der in Steinheim ein Ingenieurbüro für Energieberatung und Energiemanagement betreibt, hatte man einen äußerst kundigen Referenten, der schon bei vielen Projekten im Landkreis und darüber hinaus beratend tätig war. Gleich zu Beginn überraschte der Referent die zahlreichen interessierten Besucher mit der Feststellung, dass man bei älteren Gebäuden entweder gleich Geld aufwenden kann für eine Sanierung oder man gibt es im Laufe der Jahre für Heizung und Strom aus. Mit einer Grafik zeigte er auf, dass der weitaus größte Energieaufwand für Heizung zu erbringen ist. Aus diesem Grund sei es auch am sinnvollsten hier anzusetzen, da damit auch die größten Erfolge zu erzielen seien. Große Verwirrung herrsche beim Thema Energieausweise berichtete der Referent und erklärte, dass seit 1. Juli Verkäufer und Vermieter von Wohneigentum Interessenten diesen auf Verlangen vorlegen müssen, für eigengenutzte Wohnungen oder Häuser sei dieser aber nicht erforderlich. Der einfach zu erstellende verbrauchsorientierte Energieausweis wurde von dem Experten als unzureichend dargestellt, da dieser sich auf Vergangenheitswerte des jeweiligen Bewohners beziehe und in Abhängigkeit von dessen Verhalten sehr stark schwanke und deshalb nur bedingt etwas über die Beschaffenheit des Gebäudes aussage. Der bedarfsorientierte Energieausweis hingegen setze eine eingehende Begutachtung voraus und liefere Normwerte, auf deren Basis Gebäude unter dem Aspekt des Energieverbrauches miteinander verglichen werden könnten. Für Häuser bis zu vier Wohneinheiten, die vor 1977 erbaut und nicht nachgerüstet wurden, sei der bedarfsorientierte Ausweis der einzig zugelassene. Auf einer Farbskala von grün über gelb bis rot lasse sich optisch leicht die Einstufung eines Gebäudes erkennen. Bei der Sanierung von Gebäuden sei es wichtig eine Gesamtbetrachtung anzustellen und sinnvollerweise dort anzusetzen, wo die größten Einspareffekte zu finden seien. Wenig sinnvoll sei es beispielsweise, wenn nur neue Fenster eingebaut würden und nicht gleichzeitig die gesamte Außenhaut eines Gebäudes eine Isolierung nach heutigen Maßstäben erhalte. Eine fundierte Energieberatung würde auch detailliert die Amortisationszeiten verschiedener Maßnahmen aufzeigen. Herr Sattler erläuterte mit Fotos anschaulich einige gelungene Sanierungsprojekte aus seiner Praxis, die zum einen große Einsparungseffekte erzeugten und dabei auch den Gebäude- und Vermietungswert deutlich verbessern konnten. Um das fast unübersehbare Gebiet der staatlichen Förderungsmaßen zu überblicken, hatte der Redner eine kompakte Übersichtsfolie entwickelt, die nach einiger Erklärung den Besuchern einen Einblick geben konnte, bei welchen Maßnahmen sich der Staat in welchem Umfang mit Zuschüssen oder Krediten beteilige. Für Sanierungsmaßnahmen zur Energieeinsparung könne man keine allgemeinen Aussagen treffen. Es sei immer wichtig, die einzelnen Elemente wie Heizung, Isolierung der Kellerdecke und der Gebäudeaußenhaut sowie die Möglichkeiten zum Einsatz regenerativer Energien, umfassend zu betrachten. Wenn die Voraussetzungen für die Nutzung von Fotovoltaik gegeben seien, rät der Referent zum Einsatz dieser Technik, die in den letzten Jahren deutliche Effizienzverbesserungen erfahren habe. Aber auch Warmwasserbereitung oder Heizungsunterstützung durch Sonnenenergie oder Erdwärmenutzung biete inzwischen gute Einsparmöglichkeiten. In kleineren Wohneinheiten sieht der Referent derzeit keine sinnvolle Nutzungsmöglichkeit für Kraftwärmekopplung, da in der Regel im Sommer die Wärme nicht genutzt werden könne, aber die wirtschaftliche Nutzung eine sehr hohe Betriebsdauer der Anlagen erfordere. Im Anschluss an den informativen Vortrag konnte der Referent sehr viele Fragen zur Energieeinsparung beantworten und mit den Besuchern diskutieren. (Freitag, 26. September 2008)