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OV-Zeitung

Veranstaltung

 

Feuerwehrmann Trump :

Karikaturen von Martin Erl

 

Vergangene Woche hatte die Giengener SPD zur Jubilarehrung ins Hasenloch eingeladen, um langjährige Mitglieder zu ehren, die im Jahre 1967 eingetreten waren. Die Jubilarehrung wurde vom Landtagsabgeordneten Andreas Stoch vorgenommen. Er ging dabei ....

Veröffentlicht am 23.01.2018

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Gemeinderatsfraktion Große Kreisstadt Giengen

Gaby Streicher, SPD-Fraktionsvorsitzende am 21.12.2017

Stellungnahme zum Haushalt 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Henle, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren in der Verwaltung, liebe Bürger,

was für die Haushaltsrede des OB anlässlich der Einbringung gilt, kann man auch für die Stellungnahmen der Fraktionen zum HH-Entwurf festhalten: Wir dürfen nicht nur in einzelnen Haushaltsjahren denken, sondern wir haben uns auch über langfristige Ziele und Grundsätze zur Stadtentwicklung zu verständigen. Welche Entwicklung kann, soll und muss unsere Stadt nehmen? Und welchen Beitrag können wir dieses Jahr und die folgenden Jahre dazu leisten?

Nicht nur „Verwalten des Ist“, sondern Wege aufzeigen, auch Visionen haben, einen Zukunftsentwurf, der das „Ist“ mit dem „Soll sein“ im Sinne der Generationengerechtigkeit verbindet. Das eine ist quasi die Regierungserklärung der Exekutive/Verwaltung mit dem OB an der Spitze, das andere die Standortbestimmungen der Legislative. Die für den Herbst vorgesehene große strategische Klausurtagung des Gemeinderats mit der Verwaltung begrüßen wir ausdrücklich.

Zwei zentrale Aufgaben sehe ich mit der Stellungnahme verbunden:

1. Die Haushaltsdaten des vorgelegten Planes zu untersuchen, zu bewerten und zu kommentieren und

2. Unsere kommunalpolitischen Ziele zu definieren

Einer Ihrer ersten Sätze hat uns gewaltig überrascht – nachdem die Umstellung auf das NKHR, kurz Doppik, von der Verwaltung von „demnächst kommend“ auf den letztmöglichen Zeitpunkt verschoben wurde, erfolgt hier nun ein Kurswechsel, der unsere Zustimmung findet; allerdings .....

Veröffentlicht am 22.12.2017

Bundespolitik; Jamaikanische Märchen :

Ein Ziel der neuen Koalitionäre im Bund ist, den Solidaritätsbeitrag (genannt: Soli) abzuschaffen. Dies ist vor allem ein Ziel der FDP, die vorgibt, damit Menschen unterer und mittlerer Einkommensgruppen entlasten zu wollen. Nanu: Soziales Mitleid mit der ärmeren Gesellschaftsschicht war ja bisher kein Hauptanliegen in FDP-Kreisen. Schaut man jedoch genauer hin, stimmt die Logik wieder. Der Soli ist beispielsweise bei einem Ehepaar mit 2 Kindern nämlich erst bei einem Bruttoeinkommen von 4050 € im Monat fällig. Wer weniger verdient, ist davon schon immer befreit. Den Nutzen von einer Soli-Abschaffung hätten allerdings wieder andere, denn er ist auch auf die Kapitalertragsteuer sowie Körperschaftssteuer in Höhe von 5,5 % zu entrichten. Das wäre natürlich eine tolle Sache für die Großkonzerne und ihre Anteilseigner, weil dort mit den Milliarden-Gewinnen mehrere Millionen an Soli-Abgaben gespart würden, wenn er abgeschafft wird - die der Allgemeinheit fehlen werden. Denn wenig bekannt ist die Tatsache, dass der Soli nicht zweckgebunden ist. Man könnte damit auch so manches finanzieren, um Familien zu helfen und Kinderarmut zu lindern: z.B. Ganztagsbetreuung, warmes Mittagessen in Kitas und Schulen etc.

Also: Finger weg vom Soli!!!

Christine Mack

Veröffentlicht am 08.11.2017

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