Gelungener Bergschul-Erhalt ein Sieg der kommunalen Vernunft !

je. Ganz im Zeichen des 110-jährigen Bestehens der Giengener SPD stand die vom Vorsitzenden Udo Fehrle eröffnete Hauptversammlung. Eine Vielzahl von Veranstaltungen in diesem Jubiläumsjahr konnte dabei bilanziert werden. So kamen zusätzlich zum gelungenen Jubiläumsabend die große Stadthallen-Veranstaltung mit dem befreundeten Ulmer OB Ivo Gönner, der Partnerschaftsbesuch aus ...

... Zeulenroda, die gemeinsame Veranstaltung mit der Agrarwirtschaft, die Photovoltaik-Information im Naturfreundehaus sowie das wiederum attraktiv gelungene Fußballturnier in Hürben und der Besuch in der Gedenkstätte Oberer Kuhberg in Ulm.

Dazu seien drei Wahlen in Giengen bestimmend gewesen, wobei sich die SPD als einzige Fraktion über den Zugewinn eines Stadtrat-Sitzes freuen konnte. Den überaus knappen Wahlausgang der OB-Wahl bedauerte der Vorsitzende ebenso wie das Ergebnis der Bundestagswahl, dessen Spätfolge-Ergebnis ja derzeit beim chaotischen Regierungshandeln in Berlin zu besichtigen sei.

Nach dem beifällig aufgenommenen positiven Kassenbericht der Schatzmeisterin Sylvia Gohle und der Seniorenbeauftragten Altstadträtin Helga Jacobi erfolgte eine angeregte Aussprache zu den Berichten sowie die einstimmige Entlastung der Vorstands- und Kassengeschäfte.
Im Informationsbericht aus dem Gemeinderat unterstrich Fraktionsvorsitzender Jörg Ehrlinger, dass der "Stabwechsel" im Rathaus nichts am "Markenzeichen der SPD-Fraktion" geändert habe, denn konstruktives Miteinander und sachliche Kritik präge die Arbeit der Fraktion seit eh und je. "Auch die vorherigen OB Rieg und Stahl könnten ein Lied davon singen, dass die SPD-Fraktion sich nie als Fraktion der Ja-Sager verstanden hat. Daran wird sich auch künftig nichts ändern!"

Als herausragend bezeichnete er die einstimmige Verabschiedung des Schulentwicklungs- wie des Kinderbetreuungsplans. Der letztlich vollzogene Erhalt der Bergschule als Grundschule trage schon von den allerersten Diskussionen an die mitentscheidende Handschrift der SPD-Fraktion. Die Einstimmigkeit bei beiden wichtigen Projekten sei ein "Sieg der kommunalen Vernunft".

Der schon in den Vorjahren eingeleitete Sparkurs der Verwaltung werde, so Jörg Ehrlinger, auf vielerlei Handlungsfeldern mitgetragen. Allerdings habe die SPD-Fraktion der einseitig und außerordentlich erhöhten Grundsteuer B als alleinige Erhöhungssteuer nicht zugestimmt. Eine gleichmäßige und ausgewogene Erhöhung aller angesprochenen Gemeindesteuern wollte man stattdessen um eine "Gerechtigkeitslücke" zu vermeiden, aber eine Ablehnungsfront im Gemeinderat habe anders entschieden.

Dass man der weiteren Unterstützung gemeinnütziger Agendaarbeit besonderes Augenmerk widme, dem Haushaltssicherungskonzept im Prinzip zustimme und dabei allerdings die Streichung des Stadtbusverkehrs oder der städt. Altenbegegnung strikt ablehne habe man hinlänglich bereits angekündigt. Der neue Begriff des "intelligenten Sparens" werde verstärkt auch in Giengen als Maßstab für Verwaltung und Gemeinderat richtungsweisend.

Zum Projekt Stadtrandstraße stehe die SPD-Fraktion, auch schon angesichts der bereits investierten Mittel und Maßnahmen, uneingeschränkt. Die Verwaltungs-Ziellinie mit evtl. Baubeginn 2014 sollte dabei nicht die Messlatte bleiben. Und vor allem hoffe man, dass "die neu angesiedelten und die seither ansässigen Fachmarkt- und Gewerbebetriebe so lange noch durchhalten!"

Zur Kreistagsarbeit stellte Jörg Ehrlinger für Giengen speziell die Erhaltungsbemühungen für die Geriatrische Rehaklinik und die Neugestaltung und Vergrößerung des Wertstoff-Hofs in der Schwage in den Mittelpunkt.

Für die SPD-Regionalverbandsfraktion gab deren geschäftsführender stellv. Vorsitzender OB a.D. Clemens Stahl einen informativen Sachstandsbericht. So sei das "unselige Thema Oberzentrum als Illusion endlich vom Tisch", ein neuer Anlauf in der Windenergie auf dem Wege sowie das Thema Verbesserung des ÖPNV vor allem auf der Schiene ein jetzt deutlichst erkanntes Kernanliegen.
Die politische Arbeit der Giengener SPD werde, so wurde abschließend angekündigt, durch einen demnächst einberufenen Workshop in ein aktuelles Jahresprogramm münden.