MdL Andreas Stoch: Eine echte Zukunftsinitiative für die Städte und Gemeinden im Landkreis Heidenheim

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die Zuteilung aus dem Bundessondervermögen für Investitionen in den Kommunen in Höhe von 248 Millionen Euro verteilt. Von diesen Mitteln sollen rund 40 Mio. € in den Breitbandausbau fließen, 40 Mio. € werden dem Ausgleichsstock für kleinere Gemeinden zugeführt und der Rest von 168 Mio. geht direkt ohne unmittelbare Zweckbindung an die Städte und Gemeinden.

Mit Freude stellt unser sozialdemokratischer Landtagsabgeordneter und Kultusminister Andreas Stoch fest, dass von diesem Kuchen rund 3,3 Mio. € auf die Kommunen im Landkreis Heidenheim entfallen. Damit, so Stoch, können insbesondere Investitionen im Städtebau, der energetischen Sanierung, Einrichtung für die Bildungsinfrastruktur wie frühkindliche Einrichtungen oder Sanierung der Schulen finanziert werden.

Die Stadt Heidenheim erhält rund 2 Mio. €, die Stadt Giengen rund 550.000 €, Gerstetten rund 200.000 €, Königsbronn 150.000 €, Sontheim und Nattheim rund 74.000 €, Steinheim 68.000 €, Niederstotzingen 51.000 €, Hermaringen 37.000 €, Herbrechtingen rund 17.500 € und Dischingen rund 10.000 €.

Als positiv werten Stoch auch die mit den kommunalen Spitzenverbänden abgestimmte Entscheidung, die Gelder nicht nach dem Gießenkannenprinzip, sondern nach klaren Regeln zu verteilen. Maßgebliche Faktoren für die Mittelverteilung sind die Steuerkraft eine Kommune und die Zahl der Arbeitslosenzahlen.

Für Stoch zeigt es sich erneut, dass die jetzige Landesregierung sehr kommunalfreundlich ist und der Finanzminister, wie in früheren Zeiten öfters passiert, die den Kommunen zustehenden Mittel sich nicht einfach in seinen Haushalt als Deckungsmitteln einverleibt.