Kommunalpolitik beim Frühschoppengespräch

Veröffentlicht am 27.02.2019 in Kommunalpolitik

Mit dem Bibelzitat aus Jeremia 29 „Suchet der Stadt Bestes“ begrüßte die Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Gaby Streicher, die Gäste, die am vergangenen Sonntag zum Frühschoppengespräch in die TSG-Stadiongaststätte gekommen waren. Damit war .....

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der Inhalt der Gespräche auch bereits umrissen und es kam schnell zu einem Meinungsaustausch über die städtischen Themen.

 

Es wurde eine gewisse Aufbruchsstimmung festgestellt, etwa bei der Planung des neuen Gewerbegebietes GIPA. Dem gegenüber stand eine gewisse Sorge, ob sich die Stadt hierbei nicht finanziell übernehme und durch die notwendigen Grundstückskäufe der Handlungsspielraum für andere Themen beschnitten werde. Zumindest in dieser Hinsicht konnten die anwesenden Stadträtinnen und Stadträte Entwarnung geben. Man habe aus früheren Fehlern gelernt, das zugrundeliegende Risikomanagement schließe ein finanzielles Fiasko aus.

 

Bedauert wurde das geringe Interesse vieler Giengener Bürger an der Stadtpolitik. Nicht nur die öffentlichen Gemeinderatssitzungen seien, wenn es nicht eine persönliche Betroffenheit gebe, schlecht besucht, auch Veranstaltungen von Organisationen und Verbänden fänden leider nur ein geringes Echo – als Beispiel wurde eine Diskussionsveranstaltung des VCD zusammen mit dem ADFC genannt, bei der es kürzlich um den Fahrradverkehr in der Stadt ging.

 

Kritisch wurde das Dorfgemeinschaftshaus Sachsenhausen gesehen, vor allem wegen einer weiter befürchteten Kostensteigerung über die Deckelung auf 2,3, Mio € hinaus, die jetzt schon überschritten sei. Befürchtet wurde auch, dass dadurch und durch noch nicht bezifferte Folgekosten manch anderes notwendige Projekt verschoben oder gar obsolet werden könnte. Als Beispiel wurde auf den Sinnesgarten verwiesen, der trotz Finanzierung durch Spenden an diesen Folgekosten scheiterte.

Die SPD-Fraktion war der Meinung, dass spätestens mit dem jüngst gefassten Baubeschluss die letzte Gelegenheit versäumt wurde, das auch von ihr begrüßte Vorhaben Dorfgemeinschaftshaus auf ein vernünftiges Maß zurückzuführen.

Verwundert wiederum waren die Stadträte über Informationen aus der Bürgerschaft zu anstehenden Maßnahmen in der Planiestraße, vor allem am ehemaligen „Steingass-Gebäude“, da über dieses Thema im Gemeinderat noch nicht beraten worden sei.

Mit einem Dank an die engagiert diskutierenden Bürger schloss Gaby Streicher die Veranstaltung und kündigte die Fortsetzung der Reihe „Sie fragen - wir antworten“ an.

 
 

Das Giengener Stadtgespräch zur Gemeinderatswahl

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