Rathausterrassen und kein Ende?

Veröffentlicht am 21.01.2016 in Kommunalpolitik

Pressemitteilung zum Leserbrief und Bericht der CDU-Burgberg, HZ 21.12.2015 und 16.1.2016

 

Seit Wochen geistert das Projekt Rathausterrassen, als Bürgerhaus für alle notwendigen Angelegenheiten, auch mit Arztpraxis, Umfeld etc., durch diverse Pressemitteilungen. In einem Leserbrief des CDU-Vorsitzenden Staudenecker wird bitter beklagt, dass Burgberg keine Lobby in Giengen habe und noch nie Vorrangstellung (Leserbrief 21.12.15) genossen habe und dass hier bürgerschaftliches Engagement mit Füßen getreten werde. Jetzt wurde verbal noch eins drauf gesetzt, dass ein Antrag nur deshalb abgelehnt wurde, weil er von der CDU Burgberg gekommen sei.

Um das Thema wieder auf die Sachebene zurückzuholen:

Als erstes, wir leben in einer repräsentative Demokratie – die einzelnen Stadträtinnen und Stadträte sind in einer Persönlichkeitswahl von der Bürgerschaft gewählt worden. Sie treffen mehrheitliche Entscheidungen, sehr oft einstimmig, manchmal quer durch alle Fraktionen, manchmal fraktionseinheitlich. Das sind keine Parteientscheidungen, etwa die Hälfte der in der Pressemitteilung angegriffenen Stadträte und Stadträtinnen sind überhaupt keine Mitglieder einer Partei.

Zweitens: Abgestimmt wurde nicht über die Dorfmitte, oder die Notwendigkeit einer Zukunftsplanung oder über die zukünftige Infrastruktur, dass da Bedarf besteht, darüber sind sich doch alle einig, sondern allein über den Antrag der CDU-/WB-Fraktion, für den Abriss des Rathaus Finanzmittel in den HH 2016 einzustellen.

Dieser Antrag kam unmittelbar vor Beginn der HH-Beratungen und er war nicht mit Zahlen belegt. Auch kurz vor der Abstimmung über den HH-Plan lieferte die CDU-Fraktion keine belastbaren Zahlen über die voraussichtliche Höhe der Abbruchkosten und damit auch keine seriöse Grundlage für eine Entscheidung.

Die Verwaltung hatte allerdings ihre Hausaufgaben gemacht und ihrerseits Zahlen vorgelegt, mit welchen Kosten dabei zu rechnen sei. Oberbürgermeister Elser hat sich allein aufgrund der Höhe für die Ablehnung des Antrags ausgesprochen und auch entsprechend abgestimmt.

Es wäre nachgerade ein Schildbürgerstreich, hier in der Dorfmitte eine womöglich langjährige Abbruchbrache zu schaffen, ohne dass bereits klar ist, was denn genau zu welchem Zeitpunkt realisiert werden kann.

Gaby Streicher

Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion

 

 
 

Kommentare

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Autor: Terrah, Datum: 22.03.2016


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Autor: Trinity, Datum: 22.03.2016


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Autor: Eve, Datum: 22.03.2016


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