Tourismus rückwärts? Eine Nachbetrachtung von Gaby-Streicher, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion

Veröffentlicht am 18.03.2015 in Kommunalpolitik

Tourismus rückwärts? Leider ja, eine zutreffende Feststellung. Nicht nur der Höhlenverein beklagt zurückgehende Besucherzahlen bei der Charlottenhöhle, auch beim Mühlenverein war man bei der kürzlich abgehaltenen Hauptversammlung nicht sehr glücklich über die Entwicklung… was einstmals „Chefsache“ war, fristet sowohl finanziell als auch personell ein eher bescheidenes Dasein. Die Mittel für Werbung wurden zurückgefahren, die Präsenz bei Messen und in Katalogen verringert.

Nur, so viel wie manche meinen, kann der Gemeinderat gar nicht beeinflussen, schon gar nicht, wenn man als Fraktion keine Mehrheit hat. Da bleibt uns oft nur der Part des -wiederholten- Nachfragens, des Mahnens und des Appells.

Bereits in der Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2012 am 19.1.2012 mahnten wir an:

Neu zugeordnet zum Kulturamt wurde der Bereich Tourismus…. Die Weiterentwicklung des Tourismus-Konzepts erscheint uns notwendig, allerdings sind dafür auch genügend personelle Ressourcen im Fachbereich notwendig.“

Dies wiederholten wir in der Stellungnahme zum Haushalt 2013 und für 2014 ergänzten wir:

Die Mittel für diesen Bereich ….sind stark zurückgefahren worden. Als Teil des Stadtmarketings sehen wir die enge Verknüpfung zur Wirtschaftsförderung und möchten diesen Bereich aus seinem Mauerblümchendasein wieder hervorlocken. Wir haben eine Lenkungsgruppe Tourismus, die meines Wissens nie getagt hat. Also aktivieren…“

Vieles kann der OB auch kraft Amtes quasi im „stillen Kämmerlein“ entscheiden und wir haben es dann zur Kenntnis zu nehmen. Dies betrifft zum Beispiel die Organisation der Verwaltung, also die Zuordnung von Themen zu Fachbereichen und damit auch die personelle Ausstattung. Manches, was dann im Argen liegt, erfahren wir erst hinterher oder wenn sich die Betroffenen mit Kritik an uns wenden.

Leider hat sich zudem die Mehrheit im Gemeinderat in den letzten Jahren immer als Sparer gerade auch bei den Personalkosten hervorgetan.

Wir können vielleicht Gelder im HHplan fordern, aber was damit letztlich gemacht wird, liegt wenig in unserer Entscheidung. Messebeteiligung und Standbeschickung ist zunächst mal Verwaltungssache.

Und wenn wir die Erhöhung von Mitteln beantragen, wird reflexartig ein „Deckungsvorschlag“ verlangt, d.h. wir müssen sagen, wo das an anderer Stelle eingespart werden soll.

Es ist für die SPD-Fraktion schwierig, dem OB, der ja von den Giengenern und in den Teilorten mehrheitlich gewählt wurde, gerade weil er einen strengen Sparkurs ankündigte, sich diesem in manchen Bereichen „Kaputtsparen“ entgegenzustellen. Es ist gut, wenn nicht nur wir mahnen und einfordern, sondern wenn dies von den Bürgern unterstützt wird.