10.02.2020 in Aktuelles

Erfurt ist nicht Weimar – oder doch?

 

Außer dass beide Städte in Thüringen liegen, gibt es doch weitere Parallelen. Denkt man an die letzten drei Jahre der Weimarer Republik, nahm das Unheil bereits mit dem Zerbrechen der großen Koalition 1930 seinen Lauf. Nicht alle Parteien waren in der Lage, sich über ihre unterschiedlichen Interessen hinaus eine staatstragende und demokratiestärkende Haltung zu bewahren. Es gab keinentragfähigen antitotalitären Konsens mehr. Die inzwischen demokratische Minderheit schwächte sich zusätzlich dadurch, dass liberale und konservative Kräfte nach rechts rückten und meinten, die Nationalsozialisten zähmen zu können. Ohne verlässliche bürgerliche Parteien waren die Sozialdemokraten auf verlorenem Posten.

 

Und heute? In Thüringen ist ohne die „Ränder“ keine Mehrheitsbildung mehr möglich, das Parlamentscheint in zwei Lager gespalten, es scheint keine Verständigung der Demokratischen Parteien auf ein gemeinsames Vorgehen gegen Rechtsextreme möglich. Schlimmer noch: ein Teil der „Bürgerlichen“ bedient die Rechte bzw. ist bereit, von dieser unterstützt zu werden. Und wieder schwirrt der Gedanke der möglichen „Einhegung“ von Faschisten/der AfD durch manche konservativen Köpfe. Aber die AfD schert sich wenig um demokratische Grundwerte und schürt die Unzufriedenheit der Bürger, um die Zustimmung zu unserem parlamentarischen System zu unterhöhlen. Dabei missbraucht sie, wie seinerzeit die NSDAP, das demokratische System, um es ins Lächerliche zu ziehen (Pseudokandidatur bei der MP-Wahl; Drohung, jetzt durch gezielte Ramelow-Wahl deren Gültigkeit zu verhindern und weitere taktische Spielchen).

 

Die besonders im Osten zu beobachtende schwindende Zustimmung zum politischen System der Bundesrepublik ist ein großes Alarmsignal. Das Wahlergebnis in Thüringen erzwingt geradezu eine Neubewertung der Linken durch die CDU, wenn man nicht in die gleiche Falle tappen will wie seinerzeit. Um eine parlamentarische-demokratische Mehrheit im Landtag zu ermöglichen, muss die historisch und sachlich unsinnige Gleichsetzung von Afd und Linke als gleichermaßen extremistisch revidiert werden. Und wenn die CDU hier nicht über ihren Schatten springen kann, dann muss sie Neuwahlen so schnell als möglich ermöglichen. Alles andere wäre fatal.

 

Und über Thüringen hinaus? Nach dem Rücktritt von AKK und dem Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel wird sich zeigen, welche Flügel und welche Richtung sich in der CDU durchsetzt. Für die SPD gilt weiterhin: kein Fußbreit dem Faschismus!

Gaby Streicher

Stadträtin und Kreistagsmitglied

 

03.02.2020 in Kommunalpolitik

Mythen und Legenden der Kommunalpolitik, Teil 1 - die Stadtrandstraße

 

Mythen und Legenden erfüllen eine wichtige Funktion, sie dienen der Selbstvergewisserung, der Identitätsbildung und der Erklärung von „wie ist es entstanden, was ist die Vorgeschichte?“ und meist erheben sie den Anspruch auf Wahrheit.

Dumm nur, dass ein Mythos der Wahrheit und den Fakten nicht standhält – oder glaubt noch jemand ernsthaft, dass eine Wölfin Romus und Remulus gesäugt habe und so die Gründung Roms ermöglichte?

Es gibt jedoch nicht nur solche Gründungsmythen, sondern auch kommunalpolitische Mythen, die sich hartnäckig...

25.01.2020 in Ortsverein

Trauer um Franz Gabriel

 

Der SPD Ortsverein Giengen trauert um Franz Gabriel. Er war 47 Jahre Mitglied der SPD und von 1975 bis 2004 Mitglied der SPD-Fraktion im Gemeinderat, wo er, auch dank seiner Fähigkeit, Dinge aus verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten, und dank seines vielfältigen Wirkens für die Menschen sich großes Vertrauen erwarb und bei den Kommunalwahlen mit einer hohen Stimmenzahl bestätigt wurde. Vor allem Themen des Schutzes von Natur und Umwelt lagen ihm sehr am Herzen, wie man bei seinen Wanderungen mit den NaturFreunden miterleben konnte. Konsequent setzte er sich daher immer für die Ausweisung und den Ausbau von Radwegen ein - während seiner gesamten Gemeinderatszeit war er in der Radwegekommission aktiv.

 Als Gymnasialprofessor waren seine Themen auch im Sozial- und Bildungsbereich angesiedelt. Es ging ihm natürlich um das Vermitteln von Mathematik und Physik, aber es ging ihm eben auch, als Sozialdemokrat, darum, dass die jungen Leute, die da vor ihm saßen, mit unterschiedlichen Voraussetzungen, mit unterschiedlicher Herkunft, mit unterschiedlichen Zielen, alle eine faire Chance bekamen, auf dem Wege zum Erwachsensein so manche Schwierigkeit zu meistern. Er half so manche Hürde wegzuräumen.

Mit Franz Gabriel haben wir einen aktiven Mitstreiter verloren. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen.