23.05.2019 in Kommunalpolitik

Dorfrundgang Hohenmemmingen

 

Gaby Streicher, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion

Was bisher geschah: Die Hohenmemminger Vereine bringen sich aktiv ins Gemeindeleben ein, ein Beispiel unter anderen die Mitarbeit bei der Gestaltung des Parkplatzes an der Festhalle vor fünf Jahren. Immerhin 10.000 Euro an ELR-Mitteln wurden so angezapft. Seitdem pflegen die Vereine die Beete des Parkplatzes. Die Vereine (Landfrauen OGB, Gesangverein) haben das alte Rathaus bezogen und die Landjugend ist im Feuerwehrhaus untergebracht. Durch einen Wettbewerb der ENBW hat das Dorf eine Defisäule erhalten, die an der Festhalle montiert ist. Durch die Umstellung der Beleuchtung auf LED wurden viele zusätzliche Lichtmasten aufgestellt, sodass das Dorf gut beleuchtet wird, zudem wurden auch die Lichtmasten zwischen Giengen und Hohenmemmingen ergänzt, sodass die Straße durchgehend beleuchtet ist.

 

Die Grundschule wurde nach dem Brand im Sommer 2016 saniert und zugleich modernisiert, dem Brandschutz wird Rechnung getragen, die Einweihung erfolgte im April 2018. Der Friedhof wurde saniert, mit neuen Gehwegen und neuem Zaun.

Was noch zu geschehen hat: Ein neues Feuerwehrhaus ist notwendig, auch weil sich die Vorschriften geändert haben und das Feuerwehrhaus bereits 50 Jahre alt ist.

 

Bauplätze: 2014 gab es noch 10 freie Bauplätze im Flecken, bereits damals sah Stadtrat Wilhelm Oszfolk und die SPD-Fraktion die Notwendigkeit, ein neues Baugebiet zu entwickeln. Jetzt im Herbst kommen die Bauplätze im Flecken Ost zum Verkauf. Für 10 Bauplätze gibt es bereits 22 Interessenten. Ähnlich wie in 2014 muss man sich bereits jetzt Gedanken über eine Weiterentwicklung machen. Auch Überlegungen für ein Gewerbegebiet sind anzustellen.

Kritisch wurde bei der Dorfbegehung das Thema Straßenführung im Flecken Ost mit nur einer Zu- und gleichzeitig Abfahrt gesehen. Die Straßen seien jetzt schon zu schmal für den PKW-Verkehr, große Probleme gäbe es mit Sicherheit für die Einsatzfahrzeuge der FFW und der Müllabfuhr. Eine Anbindung zur Vorstadtstraße sei zwingend notwendig, ebenso der Ausbau der Stipsstraße beim Abbiegen zum Baugebiet Flecken Ost. Bemängelt wurde auch, dass sich viele nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Vorstadtstraße hielten, auch weil das entsprechende Gebotsschild kaum sichtbar sei und ergänzt werden sollte.

Angeregt wurde auch eine Ausweitung des Stadtbusverkehrs durch eine Hohenmemminger Schleife“, die durch Kürzung der „Wanne-Schleife“ erreicht werden könne.

23.05.2019 in Kommunalpolitik

Radwegekonzept

 

Wir leben in einer Landschaft, die zum Radeln einlädt, auf gut markierten überörtlichen touristischen Radwegen. Innerhalb der Stadt gleichen diese noch einem Flickenteppich mit Hindernissen, auch weil lange Zeit das Auto bei der Verkehrsplanung den Vorzug genoss.

Unser Anliegen: Bestandsaufnahme und Entwicklung eines integrierten Verkehrskonzepts für den Individualverkehr, für Radfahrer und Fußgänger, mit und ohne Handicaps, denn mehr Autos in unserer (Innen-) Stadt bedeuten nicht mehr Lebensqualität. Gemischte Geh-/Radwege sind wg. unterschiedlicher Geschwindigkeiten problematisch, dies hat sich nicht nur durch die E-Bikes verschärft, auch die Entwicklung der E-Roller stellt uns vor neue Aufgaben. Lücken im Radwegenetz, unklare Regelungen, unklare Streckenführungen und unklare Beschilderungen führen zu mehr Gefahren bzw. provozieren zu regelwidrigem Verhalten.

Gaby Streicher, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion

17.05.2019 in Aktuelles

Aus der Gemeinderatssitzung v. 16.5.2019

 

Stellungnahme SPD-Fraktion zu TOP 6: Änderung des Regionalplans zum GIP A7 (Giengener Industriepark A7)

 

Bei diesem Thema, das ja durchaus Widerspruch und Widerstand provoziert hat, müssen wir einen Spagat machen zwischen verschiedenen Interessen und Zielvorgaben – und das führt zu Zielkonflikten zwischen Naturschutz, Flächenverbrauch, Versiegelung und auf der anderen Seite der Entwicklung von Gewerbe und Arbeitsplätzen.

Die Änderung des Regionalplans bzgl. der Raumordnung findet mehrheitlich unsere Zustimmung, wir haben ihn ja auch mehrheitlich in die Wege geleitet. Ohne diese Änderung ist an der A7 auf Giengener Gemarkung keine Entwicklung möglich – alternative Standorte stehen (noch) nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung, insb. für die angemeldeten großflächigen Bedarfe.

 

Aber ich will noch einmal betonen, dass der Gegenwert bzw. der „Benefit“ nicht einseitig auf dem Thema „möglichst viel Fläche entwickeln“ liegen darf. In unserer HH-Stellungnahme haben wir bereits betont, dass wir Wert darauf legen, verantwortungsbewusst mit den Ressourcen umzugehen, dass wir die große Nachfrage, nach Aussage des OB kurz- und mittelfristig ein mehrfaches der beantragten Fläche, dazu nutzen wollen, quasi ein „Musterindustriegebiet“ zu schaffen, das verträglich für die Natur und verträglich für den Nachbarn, sprich die Menschen in der Südstadt und in Hürben ist. Mit baulichen Auflagen und Ausgleichsmaßnahmen kann der ökologischen Verantwortung Rechnung getragen werden, durch Auswahl bei der Ansiedlung ein gesunder Mix entstehen.

 

In der Beschlussvorlage steht, dass zusätzliche Arbeitsplätze entstehen sollen (also zwischen 50 und 1500 pro Betrieb) .... und dass es sich um werthaltiges Gewerbe handeln soll und dass weitere Branchen eingeworben werden sollen. Dass es darum geht, den Standort innovativer und zukunftsträchtiger Betriebe abzusichern und dass es einen gesunden Branchenmix geben soll.

Wir nehmen Sie da beim Wort: Branchenmix heißt Branchenmix! ... und schließt eine Monokultur aus!

Wir gehen jetzt mit durch diese Türe „Regionalplanänderung“...und werden sehen, was dann, was dahinter ist.

Gaby Streicher, SPD-Fraktionsvorsitzende

 

Das Giengener Stadtgespräch zur Gemeinderatswahl

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