09.03.2022 in Aktuelles

Sonderoperation

 

15.11.2021 in Aktuelles

Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2022

 
Von Gaby Streicher, Vors. der SPD-Gemeinderatsfraktion

 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Henle,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

liebe Bürger,

Corona bestimmt gerade unser Alltagsleben, unser berufliches Leben, und es bestimmt auch unsere kommunalpolitische Agenda. Große Herausforderungen haben wir dabei zu bewältigen – niemand kann das weitere Pandemiegeschehen …“ - das waren meine einleitenden Sätze vor einem Jahr - und leider hat sich an dieser Situation kaum etwas geändert, die Pandemie ist nicht vorbei! Aber als klare Botschaft: Den vorsichtigen Optimismus, den die Wirtschaft und die entsprechenden Institute hinsichtlich der Konjunktur vermitteln, gerade auch in der Region (Stichworte geringere Arbeitslosigkeit, Wirtschaftswachstum) dürfen wir nicht abwürgen: Jetzt zu bremsen wäre fatal, auch wenn wir die Herausforderungen genauso sehen: Fachkräftemangel, Lieferverzögerungen, Preissteigerungen.

Wachstum mit Weitsicht“ heißt das diesjährige Motto. Wir würden gerne noch ergänzen mit „Umsicht“, in dem Sinne, dass nicht ein Parameter gleichsam als Wert über alle anderen stehen sollte, ob nun „Sparen und Entschulden“ oder „Kampf um jeden Baum“ oder „Gewerbeansiedlung“. Das ist ein bisschen wie mit den Grundrechten – außer der „Würde des Menschen“ steht keines absolut über den anderen.

Herr Henle zieht in seiner Haushaltsrede seine „Halbzeitbilanz“ in der Bildersprache des Sports, wir wollen in dieser antworten: Die SPD-Fraktion findet seine Spielzüge im Wesentlichen durchdacht und will ihn nicht schachmatt setzen. Vor uns liegt nun der dritte Haushalt nach dem System der Doppik.       ...

07.03.2021 in Aktuelles

Politik und Politiker

 

Nicht die Politik verdirbt den Charakter:

schlechte Charaktere verderben die Politik.

Johannes Rau

Das Giengener Stadtgespräch zur Gemeinderatswahl

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