21.09.2022 in Aktuelles

SPD-Fraktion macht Kommunalpolitik für Giengen

 

Nach Längerem konnte am vergangenen Sonntag wieder einmal ein kommunalpolitischer Stammtisch der SPD-Gemeinderatsfraktion im NaturFreundehaus Hasenloch stattfinden. Die Vorsitzende Gaby Streicher informierte über die bisherige Gemeinderatstätigkeit und die städtischen Maßnahmen, die trotz Corona dennoch kontinuierlich weitergingen.

Es habe in den vergangenen zweieinhalb Jahren wegen der Corona-Maßnahmen zwar einen „lock down“ mit vielen Absagen gegeben, die Entwicklung sei aber dennoch recht schnell vorangegangen, als Beispiel etwa beim Giengener Industriepark GIP A7. Leider weniger schnell sei man weiterhin bei den Themen Stadtrandstraße und ärztliche Versorgung, diese blieben ein Dauerbrenner. Auch bei den Schulsanierungen wird zeitlich gestreckt.

Unter der Amtszeit von Oberbürgermeister Elser wurde nominell die Verschuldung der Stadt zwar abgebaut, der Preis dafür sei allerdings hoch. Die Stadt Giengen habe einen großen Imageschaden erlitten, Infrastruktur und Standards seien einfach „schlechtgespart“ geworden. Seit dem Amtswechsel 2017 zu Oberbürgermeister Henle ist eine Wende und Weiterentwicklung zu verzeichnen.

Vieles stehe nun auf der Tagesordnung und zwangsläufig komme es immer wieder zu Konflikten bzw. zu Interessens- und Zielkollisionen. Berechtigtes bzw. nachvollziehbares Einzelinteresse gegen Gemeininteressen, etwa beim Bauvorhaben in der Stuttgarter Straße oder beim Gebiet Bruckersberg Ost – die Nachverdichtung gefällt nicht jedem, reduziert aber den Flächenverbrauch. Dies verlange der SPD-Fraktion oft den Spagat ab: Wieviel Kritik an Verwaltungshandeln, wieviel Kontrolle, wieviel Zutrauen und Vertrauen bedarf es jeweils.

Mit einem gewissen Stolz konnte die Fraktionsvorsitzende Gaby Streicher auf Entwicklungen verweisen, die von der SPD-Fraktion angestoßen wurden. Die LED-Umstellung der städt. Beleuchtung zahle sich jetzt ganz real in Euro und Cent aus. Sie nannte auch das Bürgerwäldle, die auf den Weg gebrachte Radwegeleitplanung oder die Temporeduzierungen als Ergebnis aus dem Lärm-Aktionsplan. Auch „Fit for Family“ sei ein Giengener Erfolgsmodell geworden. Der lange geforderte „Mülldetektiv“ wirke sich ebenfalls positiv aus.

Die Finanzlage der Stadt sei stabil, wenn nicht gar im Vergleich mit der Entwicklung anderer Städte gut. Der „Mut zu Entscheidungen“ sei nötig gewesen, wenn man die Projekte in der Innenstadt z.B. TEDI, Lamm/Rathausplatz betrachte. Streicher stellte abschließend fest: „Giengen ist wieder auf Kurs“. Danach entwickelte sich eine engagierte Diskussion mit weiteren Anregungen, welche von der SPD-Fraktion aufgenommen werden.

12.09.2022 in Aktuelles

Frühschoppengespräch mit der SPD-Fraktion

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion lädt für kommenden Sonntag, 18. September 2022 um 11 Uhr zu einem kommunalpolitischen Frühschoppen mit der Fraktionsvorsitzenden Gaby Streicher ins Naturfreundehaus Hasenloch ein. Bei dieser Gelegenheit können mit den Gemeinderäten der SPD-Fraktion in ungezwungener Form Fragen und Anregungen diskutiert und auch Kritik an der Gemeinderatsarbeit angebracht werden.

20.05.2022 in Aktuelles

Neujahrsempfang beim SPD-Kreisverband

 
SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch

Nach langer Zeit war es wieder einmal möglich, die Freunde und Genossen in einem größeren Kreis im Heidenheimer Konzerthaus zu treffen. Hauptredner waren die Abgeordneten aus dem Wahlkreis (Andreas Stoch, Landtagsabgeordneter und SPD-Landesvorsitzender, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellv. SPD-Landesvorsitzende), die vom SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Florian Hofmann begrüßt werden konnten. Das SPD-Motto "Zeitenwende" war Grundlage für die inhaltliche Darstellung der SPD-Positionen. Lange Zeit glaubte man, dass ein Krieg auf europäischem Boden verhindert werden könne. Nun müsse man aber doch entschieden dafür kämpfen, unsere Rechte zu verteidigen. Und sei es mit der Ertüchtigung der Bundeswehr, um den Aggressor abzuwehren. Der Krieg in der Ukraine wird Auswirkungen auf unser künftiges Leben haben. Allein die Energiebeschaffung wird auch manchen Privathaushalt vor große Probleme stellen, auf die die Politik reagieren muss. Die Flüchtlingsströme, die auch nach Deutschland kommen, sollen entsprechend versorgt sein und treffen z. B. auf ein Kita- und Schulsystem, das durch Fachkräftemangel (und auch Corona) extrem geschwächt ist. Hier gilt es, auf allen politischen Ebenen gehörig nachzubessern. 

Das Giengener Stadtgespräch zur Gemeinderatswahl

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