17.10.2018 in Stadtratsfraktion

Rückblick - Einblick - Ausblick

 

Gemeinderatsarbeit der SPD-Fraktion

 

Unter dem Motto „Rückblick - Einblick - Ausblick“ lud die SPD-Fraktion am vergangenen Sonntag zu einem politischen Frühschoppen ins Naturfreundehaus Hasenloch ein.

 

Etwas verspätet wegen des Wechsels auf dem OB-Sessel, aber noch rechtzeitig vor den anstehenden Kommunalwahlen Ende Mai nächstes Jahres war die Veranstaltung, so die Fraktionsvorsitzende Gaby Streicher, gedacht als eine Art Rechenschaftsbericht gegenüber dem Wähler.


Neben einem Rückblick auf den OB-Wahlkampf 2017 zog Streicher Bilanz der SPD-Kommunalpolitik unter OB Elser. Bereits ein Jahr nach dem Wechsel auf dem Chefsessel sei auch vielen anderen deutlich geworden, dass acht Jahre „Bremsen, Schwarzmalen und Aussitzen“ in Giengen deutliche Spuren...

05.07.2018 in Stadtratsfraktion

SPD-Stadträte besichtigen Lina-Hähnle-Schule

 

Sich vor Ort ein Bild machen und mit den zuständigen oder betroffenen Menschen ins Gespräch zu kommen, das sieht die SPD-Gemeinderatsfraktion als einen Teil ihrer Aufgabe Ziel dieser in lockerer Abfolge stattfindenden Treffen war in der vergangenen Woche die Lina-Hähnle-Schule in der Schwage, einem Teilaspekt des kommunalen Megathemas Schulen und Schulentwicklungsplanung.

 

Dabei geht es nicht nur um die Entwicklung der Schülerzahlen und dem baulichen Zustand der zahlreichen Schulgebäude. Die vom Gemeinderat in Auftrag gegebene „Planungsphase 0“ für alle Schulen der Kernstadt soll auch die veränderten Anforderungen an Unterricht und Schulräumen abbilden, die durch pädagogische Weiterentwicklungen notwendig werden. Mit Schulbauten aus den 70er Jahren lassen sich die neuen Konzepte nicht ohne bauliche Umgestaltungen realisieren. Erste Ergebnisse der Planungsbüros werden nach der Sommerpause erwartet.

 

Bei dem rund zweistündigen Rundgang durch Haus und Gelände mit Rektorin Michaela Muhsal wurden verschiedenen Optionen durchgesprochen. Fast allen Schulen gemeinsam ist das Problem des nicht mehr zeitgemäßen Zuschnitts der Unterrichtsräume für neue Lernformen, auch das Mobiliar entspricht oft nicht den Erfordernissen.

 

Speziell bei der Lina-Hähnle-Schule kommen aber noch weitere bauliche Probleme hinzu. Zwar sei das Dach inzwischen saniert, doch durch aufsteigendes Grundwasser verbunden mit unzureichenden Belüftungsmöglichkeiten habe man immer wieder mit Schwitzwasserbildung zu tun.
Welche der Optionen, ob Entkernung und anschließende Generalsanierung oder Abriss und Neubau, zu bevorzugen sei, könne erst nach erfolgter Kostenschätzung beider Varianten entschieden werden.
Weiter wurden das Problem des Vandalismus auf dem leicht zugänglichen Schulgelände sowie die Möglichkeiten einer Videoüberwachung angesprochen.
Dass Schulleitung und Kollegium bemüht sind, trotz der vorhandenen baulichen Mängel eine angenehme Lernatmosphäre zu schaffen, wurde beim Rundgang durch die Klassenzimmer deutlich.

 

28.10.2016 in Stadtratsfraktion

Neues aus dem Gemeinderat

 

Verwaltungsausschuss vom 20.10.2016

„Schlau und couragiert – Gewalt verliert“, das Gewaltpräventionsprojekt der AWO, wird von allen Seiten hochgelobt. Man ist sich einig, dass es präventiv und integrativ wirkt, man zeigt sich beeindruckt von den Vorführungen, ob beim Stadtteilfest in der Memminger Wanne oder in der Schranne, man betont die Wichtigkeit des Sportangebots, man lobt die Kooperation mit der TSG, was das Boxtraining angeht…. aber wenn es an die Finanzierung und damit der Sicherstellung des Fortbestands geht, dann macht man einen Rückzieher???

Die AWO hat in ihrem Antrag auf erhöhte Förderung diese ausführlich begründet (Lohnsteigerungen, aufgrund der Gebäudesubstanz zunehmend hohe Nebenkosten vor allem für Strom und Heizung, ungedeckte Nebenkosten aus dem Vorjahr) und mitgeteilt, dass bei versagtem Zuschuss das Projekt nicht weiter geführt werden kann.

Leider fand der Antrag der SPD-Fraktion auf Übernahme der Mehrkosten für ein Jahr, mit der Möglichkeit, einen alternativen Standort zur Friedensstraße zu finden, keine Mehrheit. Dies wäre eine Chance gewesen, das Angebot der AWO über die Zeit zu retten. Denn eines scheint uns klar: ist das Angebot einmal weggebrochen, wird es sehr schwer sein, es zu revitalisieren .

Wir fragen uns, ob allen bewusst war, welche Konsequenzen ihr Abstimmungsverhalten haben wird?

Gaby Streicher

Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion