21.12.2018 in Stadtratsfraktion

Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2019

 

20.12.2018

Von Gaby Streicher, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Giengen

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Henle,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

liebe Bürger,

OB Henle hat bei der Haushaltseinbringung von finanzieller Erholung begleitet durch zahlreiche Fortschritte gesprochen. Das ist gut so, denn eine einseitige Betonung der finanziellen Erholung zu Lasten von Fortschritten ist bestenfalls Erhaltung des Status Quo, schlimmstenfalls aber Rückschritt. Beim Seniorentag in der Schranne wurde OB Henle in einem Sketch scherzhaft als „Mittel-Bürgermeister“ bezeichnet, weil er hohe Fördermittel für diverse Projekte an Land zu ziehen weiß. Gerade für eine Kommune wie Giengen ist das essenziell. Wir müssen notwendige Vorhaben nicht allein schultern – angesichts unserer Wirtschafts- und Sozialstruktur schaffen wir dies – noch – nicht.
Nun gibt es immer wieder Schwarzmaler, die ob der „hohen Folgekosten“ von Investitionen sehr besorgt sind – so manches gute Projekt fand dadurch leider sein vorzeitiges Ende. Aber Folgekosten bei notwendigen und sinnvollen Projekten sind in Ordnung – ohne Zuschüsse.......

17.10.2018 in Stadtratsfraktion

Rückblick - Einblick - Ausblick

 

Gemeinderatsarbeit der SPD-Fraktion

 

Unter dem Motto „Rückblick - Einblick - Ausblick“ lud die SPD-Fraktion am vergangenen Sonntag zu einem politischen Frühschoppen ins Naturfreundehaus Hasenloch ein.

 

Etwas verspätet wegen des Wechsels auf dem OB-Sessel, aber noch rechtzeitig vor den anstehenden Kommunalwahlen Ende Mai nächstes Jahres war die Veranstaltung, so die Fraktionsvorsitzende Gaby Streicher, gedacht als eine Art Rechenschaftsbericht gegenüber dem Wähler.


Neben einem Rückblick auf den OB-Wahlkampf 2017 zog Streicher Bilanz der SPD-Kommunalpolitik unter OB Elser. Bereits ein Jahr nach dem Wechsel auf dem Chefsessel sei auch vielen anderen deutlich geworden, dass acht Jahre „Bremsen, Schwarzmalen und Aussitzen“ in Giengen deutliche Spuren...

05.07.2018 in Stadtratsfraktion

SPD-Stadträte besichtigen Lina-Hähnle-Schule

 

Sich vor Ort ein Bild machen und mit den zuständigen oder betroffenen Menschen ins Gespräch zu kommen, das sieht die SPD-Gemeinderatsfraktion als einen Teil ihrer Aufgabe Ziel dieser in lockerer Abfolge stattfindenden Treffen war in der vergangenen Woche die Lina-Hähnle-Schule in der Schwage, einem Teilaspekt des kommunalen Megathemas Schulen und Schulentwicklungsplanung.

 

Dabei geht es nicht nur um die Entwicklung der Schülerzahlen und dem baulichen Zustand der zahlreichen Schulgebäude. Die vom Gemeinderat in Auftrag gegebene „Planungsphase 0“ für alle Schulen der Kernstadt soll auch die veränderten Anforderungen an Unterricht und Schulräumen abbilden, die durch pädagogische Weiterentwicklungen notwendig werden. Mit Schulbauten aus den 70er Jahren lassen sich die neuen Konzepte nicht ohne bauliche Umgestaltungen realisieren. Erste Ergebnisse der Planungsbüros werden nach der Sommerpause erwartet.

 

Bei dem rund zweistündigen Rundgang durch Haus und Gelände mit Rektorin Michaela Muhsal wurden verschiedenen Optionen durchgesprochen. Fast allen Schulen gemeinsam ist das Problem des nicht mehr zeitgemäßen Zuschnitts der Unterrichtsräume für neue Lernformen, auch das Mobiliar entspricht oft nicht den Erfordernissen.

 

Speziell bei der Lina-Hähnle-Schule kommen aber noch weitere bauliche Probleme hinzu. Zwar sei das Dach inzwischen saniert, doch durch aufsteigendes Grundwasser verbunden mit unzureichenden Belüftungsmöglichkeiten habe man immer wieder mit Schwitzwasserbildung zu tun.
Welche der Optionen, ob Entkernung und anschließende Generalsanierung oder Abriss und Neubau, zu bevorzugen sei, könne erst nach erfolgter Kostenschätzung beider Varianten entschieden werden.
Weiter wurden das Problem des Vandalismus auf dem leicht zugänglichen Schulgelände sowie die Möglichkeiten einer Videoüberwachung angesprochen.
Dass Schulleitung und Kollegium bemüht sind, trotz der vorhandenen baulichen Mängel eine angenehme Lernatmosphäre zu schaffen, wurde beim Rundgang durch die Klassenzimmer deutlich.