27.07.2018 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion zum Dorfgemeinschaftshaus Sachsenhausen

Stellungnahme von SPD-Fraktionsvorsitzender Gaby Streicher in der Sitzung des Gemeinderates am 26.7.2017 

Sachsenhausen zeichnet sich durch eine rührige und lebendige Dorfgemeinschaft mit viel Zusammenhalt aus. Der Wunsch nach einem adäquaten Dorfgemeinschaftshaus ist nachvollziehbar, berechtigt und ist zu unterstützen. Man braucht ein Dorfhaus für das Vereinsleben, quasi als „Heimat“ für Übungsabende und kleinere Veranstaltungen.

Die bisher dafür genutzten Gebäude entsprechen nicht mehr modernen Anforderungen, sie sind in einem schlechten baulichen Zustand mit entsprechend hohem Sanierungsbedarf. Deshalb ....

weiterlesen

24.04.2018 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion bei Ortsbesichtigung in der Simon-Böckh-Straße

22.12.2017 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Haushalt 2018

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Gemeinderatsfraktion Große Kreisstadt Giengen

Gaby Streicher, SPD-Fraktionsvorsitzende am 21.12.2017

Stellungnahme zum Haushalt 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Henle, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren in der Verwaltung, liebe Bürger,

was für die Haushaltsrede des OB anlässlich der Einbringung gilt, kann man auch für die Stellungnahmen der Fraktionen zum HH-Entwurf festhalten: Wir dürfen nicht nur in einzelnen Haushaltsjahren denken, sondern wir haben uns auch über langfristige Ziele und Grundsätze zur Stadtentwicklung zu verständigen. Welche Entwicklung kann, soll und muss unsere Stadt nehmen? Und welchen Beitrag können wir dieses Jahr und die folgenden Jahre dazu leisten?

Nicht nur „Verwalten des Ist“, sondern Wege aufzeigen, auch Visionen haben, einen Zukunftsentwurf, der das „Ist“ mit dem „Soll sein“ im Sinne der Generationengerechtigkeit verbindet. Das eine ist quasi die Regierungserklärung der Exekutive/Verwaltung mit dem OB an der Spitze, das andere die Standortbestimmungen der Legislative. Die für den Herbst vorgesehene große strategische Klausurtagung des Gemeinderats mit der Verwaltung begrüßen wir ausdrücklich.

Zwei zentrale Aufgaben sehe ich mit der Stellungnahme verbunden:

1. Die Haushaltsdaten des vorgelegten Planes zu untersuchen, zu bewerten und zu kommentieren und

2. Unsere kommunalpolitischen Ziele zu definieren

Einer Ihrer ersten Sätze hat uns gewaltig überrascht – nachdem die Umstellung auf das NKHR, kurz Doppik, von der Verwaltung von „demnächst kommend“ auf den letztmöglichen Zeitpunkt verschoben wurde, erfolgt hier nun ein Kurswechsel, der unsere Zustimmung findet; allerdings .....

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.