10.04.2019 in Ortsverein

Europa vor Schicksalswahl - Dr. Florian Hofmann bei der SPD-Hauptversammlung

 

Zur Hauptversammlug des SPD-Ortsvereins kamen die Sozialdemokraten im Hotel „Salzburger Hof“ zusammen. Der Vorsitzende Udo Fehrle berichtete eingangs über die Aktivitäten im vergangenen Jahr. Besonderes Ereignis war die Vereinbarung der engeren Zusammenarbeit der beiden SPD-Ortsvereine Burgberg und Giengen. Dies hatte zur Folge, dass mit Klaus Kälble ein weiteres Mitglied in den Beirat des Vorstandes einstimmig gewählt wurde. Anschließend berichteten Hans Mack und Reinhold Dombrowsky von den Sitzungen des Gemeinde- und Kreiswahlausschusses.

Der Bericht des Kassierers Hans Mack fiel auch in diesem Jahr positiv aus, so dass die Kassenprüfer Werner Ruoff und Ute Goppelt eine geordnete Kassenführung festellen konnten.

 

Gastredner war der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Florian Hofmann, der sich als leidenschaftlich überzeugter Europäer erwies und zum Thema „Zukunft Europa – sozial und ohne Grenzen“ referierte. Er sprach dabei von einer „Schicksalswahl“, wenn man an die Austrittsbestrebungen am Beispiel England und Brexit sowie den National-Bestrebungen mancher Regierungen denke. Britannien wäre mit Brexit künftig ein sogenanntes „Drittland“, also wie die Länder ohne Abkommen. Von daher sollte nicht übereilt gehandelt werden. Hofman stellte die Frage: „Welches Europa wollen wir?“ und gab die Antwort: eine friedliche Welt ohne Kriege, gute Partnerschaften, keine Grenzen, Freiheit, Schutz, Wohlstand und Fortschritt. All dies wäre nicht selbstverständlich und musste über Jahrhunderte erst erkämpft werden. Eine europäische Nationalstaaterei mache in der globalen Welt angesichts mächtiger Kräfte wie Amerika, China oder Russland keinen Sinn. Eine Zukunftschance läge nur in einer gemeinsamen Politik. Florian Hofmann sah aber auch Reformbedarf in der EU. Es fehle das Solidaritätsprinzip - mit den Arbeitnehmern, den Flüchtlingen, den armen Staaten. Aber auch Steuerpflicht für globale Konzerne wie z.B. Google, Facebook und Amazon müsse gemeinsam angegangen werden. Die Justiz müsse reformiert werden, denn die momentane Verjährung der Cum-ex-Geschäfte mit einem gesellschaftlichen Schaden von 30 Milliarden Euro sei eine Bankrotterklärung für den Rechtsstaat. Internationale Zusammenarbeit wäre der Schlüssel, mit dem Sicherheits- und Sozialpolitik sowie Agrar- und Klimapolitik stattfinden können.

17.05.2018 in Ortsverein

Hauptversammlung der SPD Giengen

 

Bei der Hauptversammlung der SPD Giengen am 5. Mai 2018 in der TSG-Stadiongaststätte berichtete der Ortsvereinsvorsitzende Udo Fehrle über die Aktivitäten des Ortsvereins, die vor allem von den Wahlkämpfen der letzten beiden Jahre geprägt waren. In seinem Ausblick verwies er darauf, dass Sylvia Gohle ein Treffen mit den Zeulenrodaer Sozialdemokraten plane. Den Kassenbericht, indem die Wahlkämpfe den größten Kostenblock darstellten, gab Hans Mack ab. In der Aussprache zu den Berichten wurden unter anderem von Reinhold Dombrowsky und Peter Joel angemahnt, dass die SPD-Gemeinderatsfraktion die Öffentlichkeitsarbeit verstärken sollte. Von Gaby Streicher wurde zugesagt, dass man gleich nach der Sommerzeit eine Veranstaltung mit dem Bericht der Fraktion plane.

Vorstand und Kassierer wurden von der Versammlung einstimmig entlastet. Bei den Neuwahlen wurden Udo Fehrle als Vorsitzender, Werner Gohle als Stellvertreter, Hans Mack als Kassierer und Christine Mack als Schriftführerin ebenso wie die Beisitzer Sylvia Gohle, Reinhold Dombrowsky und Gaby Streicher wiedergewählt. Mit den neugewählten Beisitzern Marcel Reif und Marim Fadel verjüngte sich das Vorstandsteam deutlich. Kassenrevisoren sind weiherhin Ute Goppelt und Werner Ruoff sowie Sylvia Gohle als Ersatz. Als Kreisdelegierte fungieren künftig Udo Fehrle, Christine Mack, Sylvia Gohle, Marcel Reif, Mariam Fadel, Reinhold Dombrowsky, Werner Gohle und Inge Stoch.

Clemens Stahl berichtete aus der Arbeit der Kreistagsfraktion. Er führte aus, dass der Haushalt des Kreises Heidenheim mit 43 % einen auffällig hohen Anteil von Sozialausgaben hat, weshalb von seiner Fraktion ein Sozialbericht angefordert wurde. Er bemängelte, dass Initiativen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs aus anderen Fraktionen nicht unterstützt würden und auch beim Ausbau der Brenztalbahn zu wenig Druck seitens der Anrainerkommunen käme. Zur schwierigen finanziellen Situation des Kreiskankenhauses stellte er klar, dass man die Sanierungsmaßnahmen zwar grundsätzlich unterstütze, aber die SPD eine Privatisierung dieses wichtigen Versorgungsbetriebes mit rund 1000 Mitarbeitern ablehne. Ein großer Defizitposten sei die Notaufnahme, die ca. 30.000 Patienten pro Jahr versorge und damit bei der völlig unzureichenden Kostenerstattung einen Verlust von etwa 1,5 Mio. € verursache. Wichtig für die Gesundung der Klinikfinanzen sei die Akzeptanz des Klinkums bei den Bürgern und damit eine hohe Auslastung. 2018 zeige sich hier bereits eine Verbesserung und ab 2020 sollte wieder ein positives Ergebnis erreicht werden können. Die Neuaufstellung der Geriatrie werde 2020/21 umgesetzt und führe zu einer Konzentration auf dem Schlossberg in Heidenheim und zur Schließung der Giengener Klinik.

25.03.2018 in Ortsverein

Die SPD trauert um Dr. Kurt Küchler

 

Die Nachricht vom Tode des langjährigen Stadtrats und stellv. Fraktionsvorsitzenden Dr. Kurt Küchler wurde mit Bestürzung aufgenommen. Dr. Küchler war allen immer ein lieber Begleiter, kluger Ratgeber und aufrichtiger Freund der Giengener SPD und Gemeinderatsfraktion. Wir werden ihm ein ehrendes Gedenken bewahren. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.

Giengen, im März 2018

 

Das Giengener Stadtgespräch zur Gemeinderatswahl

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